Newsletterarchiv 2010 von Bündnis 90 / Die Grünen Schöneck
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Newsletter 17/2010 vom 07.12.2010
Kann es richtig sein, etwas zu verschenken, das einem nicht gehört, das am Ende auf Pump
finanziert wird? Auch wenn es sich um ein zweifellos sinnvoll einsetzbares Geschenk handelt, wie
im Falle des Feuerwehrautos für Gyomaendröd?
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 02.12.2010: Grüne setzen Verbesserungen im
Nachtragshaushalt durch
Wie schwer es ist, in der Vorweihnachtszeit und Vor-Kommunalwahlzeit das nicht vorhandene
Geld der Gemeinde zusammenzuhalten, zeigte sich in der Gemeindevertretung. Erfreulich
dagegen, dass vom Bundesumweltministerium doch noch die beantragten Zuschüsse zum
Schönecker kommunalen Klimakonzept genehmigt wurden und damit diese essentielle Maßnahme
gestartet werden kann. Zu unserem Sitzungsbericht
hier ...
Da dies voraussichtlich der letzte Newsletter in diesem Jahr ist, wünschen wir Ihnen jetzt schon ein
besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr.
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Newsletter 16/2010 vom 28.11.2010
Die eigene Verantwortung ernst nehmen. Dieses Motto galt für uns in der ablaufenden Wahlperiode
und zieht sich wie ein roter Faden durch unser Wahlprogramm 2011 - 2016.
1. Kommunalwahl 2011: Wahlprogramm und Kandidatenliste für Schöneck verabschiedet
Unser Wahlprogramm sowie die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl in
Schöneck am 27.03.2011 haben wir am 24.11. in einer Mitgliederversammlung beschlossen.
Mehr hier:
- Presseinformation zur Listenaufstellung und zur Verabschiedung des Wahlprogramms hier ...
- Grünes Wahlprogramm 2011-2016 für Schöneck hier ... oder als pdf zum Download hier ...
- Unsere Kandidatinnen und Kandidaten hier ...
2. ... und das gleiche für den Main-Kinzig-Kreis
Bereits vor zwei Wochen stellte die Kreismitgliederversammlung die Weichen für die Wahl zum
Kreistag. Die Vorbereitungen werden zwischen Kreis- und Ortsverband eng abgestimmt. Und
selbstverständlich sind auch Schönecker Grüne auf der Wahlliste für den Kreistag. Mehr auf der
Homepage der Grünen des Main- Kinzig-Kreises
hier ...
3. Grüne Runde am Mittwoch, den 01.12.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in
Kilianstädten. Themen sind u.a. die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2011 sowie die
Besprechung der Tagesordnungspunkte der Gemeindevertretung am 02.12.2010. Interessierte sind
herzlich eingeladen.
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Newsletter 15/2010 vom 01.11.2010
Kurios musste dem Beobachter die jüngste Sitzung der Gemeindevertretung erscheinen. Für den
Büdesheimer Rathausvorplatz sollte unter TOP 3 das Geld noch mit vollen Händen ausgegeben
werden. Bereits zwei Tagesordnungspunkte später wurde mit der Einbringung des
Nachtragshaushalts 2010/2011 das (realistisch!) düstere Bild der Schönecker Finanzsituation
beklagt. Der Widerspruch schien Bürgermeister Stüve und die CDU an diesem Abend nicht zu
stören ...
1. Haushaltsdefizit: Wer ist bereit, vor der eigenen (Rathaus-) Tür zu kehren?
Gemeinsam mit der SPD bestätigten wir am 28.10. in der Gemeindevertretung den im Haushalt
gesetzten Kostenrahmen von 45.000 Euro für die Umgestaltung des Büdesheimer
Rathausvorplatzes. Bürgermeister Stüve und die CDU-Fraktion hatten mal eben verdoppeln wollen.
Nach der x-ten Behandlung des Themas in den Gemeindegremien haben wir eine kleine
Chronologie zusammengestellt
hier ...
2. Grüne Runde am Mittwoch, den 03.11.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in
Kilianstädten. Themen sind u.a. die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2011 sowie ein
Rückblick auf die Sitzung der Gemeindevertretung vom 28.10.2010. Interessierte sind herzlich
eingeladen.
3. Öffentliche Mitgliederversammlung am Mittwoch, den 24.11.: Listenaufstellung für die
Kommunalwahl
Am 24.11. wollen wir in einer öffentlichen Mitgliederversammlung unsere KandidatInnen-Liste für die
Kommunalwahl beschließen. Bitte Termin schonmal vormerken.
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Newsletter 14/2010 vom 27.10.2010
während in Berlin morgen der Ausstieg aus dem Atomausstieg beschlossen werden soll, mühen
wir uns in Schöneck, das Geld der Gemeinde zusammenzuhalten ...
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 28.10.2010: Finanzierung Rathaus Büdesheim nicht
zulässig
Mit einem Antrag wollen wir den Gemeindevorstand und die anderen Fraktionen erneut darauf
verpflichten, den im Haushalt 2010 gesetzten Finanzrahmen in Höhe von 45.000 Euro für die
Umgestaltung des Vorplatzes Rathaus Büdesheim inklusive barrierefreiem Zugang einzuhalten. Die
zusätzliche Übertragung von 57.000 Euro aus "Haushaltsresten 2009" durch den
Gemeindevorstand ist gemäß unserer Anfrage bei der Kommunalaufsicht nicht zulässig.
2. Atomausstieg selber machen - Ökostrom wählen
Am 28. Oktober stimmt der Bundestag über die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ab und
das Vorhaben wohl durchziehen. Die schwarz-gelbe Mehrheit können wir leider erst in drei Jahren
wieder abwählen. Doch den Atomstrom kann jeder zumindest für sich selbst sofort abwählen. Der
Wechsel ist ganz leicht und ohne Risiko:
hier ...
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Newsletter 13/2010 vom 20.09.2010
unter erschwerten Bedingungen musste der Vorsitzende der Gemeindevertretung am 16.09. die
Sitzung leiten ...
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 16.09.2010: Fraktionsübergreifendes
Abstimmverhalten
Die sonst häufig zu beobachtenden und das Abzählen erleichternden Fronten zwischen
schwarz/gelb und rot/grün waren gleich bei mehreren Tagesordnungspunkten
durcheinandergeraten. Sowohl beim Verkauf eines Grundstücks für ein Fachmarktzentrum im
Gewerbegebiet Kilianstädten-Nord als auch bei der Abstimmung über die Abrechnung der
Kanalanschlusskosten ging es kreuz und quer. Bei letzterer fand unser Kompromissvorschlag
jedoch eine klare Mehrheit. Zu unserem Sitzungsbericht
hier ...
Zwei Hinweise auf interessante Veranstaltungen der Gemeinde Schöneck
2. Bürgerversammlung am 21.09.2010, 20:00 Uhr im Bürgertreff Kilianstädten
Ein Verkehrskonzept für Kilianstädten steht auf der Tagesordnung der morgigen
Bürgerversammlung. Ein Planungsbüro wird verschiedene Varianten vorstellen. Anschließend soll
eine Arbeitsgruppe aus interessierten Bürgern gegründet werden. Eine gute Gelegenheit,
mitzumischen. Planungsentwürfe und mehr finden Sie auf der Homepage der Gemeinde unter
www.schoeneck.de.
3. Informationsveranstaltung Bürgersonnenkraftwerk auf der neuen Sporthalle am 27.09.,
19:30 Uhr im Bürgertreff Kilianstädten
Wer Interesse hat, sich an einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Erich-Simdorn-Halle zu
beteiligen, kann sich an diesem Abend informieren. Mehr dazu ebenfalls unter
www.schoeneck.de.
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Newsletter 12/2010 vom 10.09.2010
während die Bundesregierung sich mit dem Ausstieg aus dem Atomausstieg noch für ihr
"revolutionäres" (die Bundeskanzlerin) Energiekonzept feierte, formierte sich in dieser Woche das
Schönecker Klimabündnis. Der Bürgermeister der NRW-Klimakommune Saerbeck schilderte in
seinem Impuls-Referat, wie die Energierevolution in Saerbeck nicht nur dem Klima dient, sondern
auch die lokale Wirtschaft ankurbelt. Die eindeutig richtige Antwort auf den Klimawandel. Wer
Interesse an einer Mitarbeit hat, aber zur Auftaktveranstaltung verhindert war findet mehr Infos auf
www.schoeneck.de.
1. Zukunftswerkstatt am 05.09: Wege in eine nachhaltige Haushaltspolitik diskutiert
Ca. 20 Interessierte folgten der Einladung zu unserer zweiten „Zukunftswerkstatt“, in der wir
Ansätze einer nachhaltigen Haushaltspolitik für Schöneck entwickelten und diskutierten. Ingrid
Haertel wurde für 25-jährige Mitgliedschaft geehrt. Zur Presseinformation
hier ...
2. Sitzung des Ausschusses für Strukturplanung, Bau und Verkehr: Entscheidung Rathaus
Büdesheim vertagt
Bei einem Vorort-Termin wurden am 06.09. viele Vorbehalte gegen das Projekt vorgebracht: gegen
die vorgeschlagene Lift- Lösung sprachen sich auf Grund von Nutzungsängsten die
Seniorenvertreter aus. Auch die zu erwartenden Wartungs- und Reparaturkosten wurden ins Feld
geführt, ebenso wie ästhetische Gesichtspunkte. Aus diesen Gründen wurde eine Rampenlösung
für den barrierefreien Zugang bevorzugt. Landwirte wollen gerne die Waage erhalten, die sich
wirtschaftlich trägt. Weiter wurde den Ausschussmitgliedern geschildert, dass die Stichstraße vor
dem Rathaus heute als Ausweichstelle für Begegnungsverkehr von Lastwagen der Metallfabrik,
einer Gartenbaufirma und von landwirtschaftlichem Verkehr genutzt wird und mit dem vorgelegten
Konzept entfallen würde. Ebenso bestehen rechtliche Bedenken, ob an einen Ausschuss
überhaupt haushaltsrelevante Entscheidungen delegiert werden können. Dies ist der Fall, weil der
Ausschuss den Vorgang zur "abschließenden Entscheidung" überwiesen bekam und weil
Bestandteil der Vorlage die Übertragung von Haushaltsmitteln aus 2009 nach 2010 ist. Und nicht
zuletzt beharrten wir Grünen auf der Position, dass die vollumfängliche Lösung inklusive einer
"Verschönerung" des Vorplatzes bei einem Haushaltsfehlbetrag von 1,7 Mio schlicht nicht
finanzierbar ist. Die Entscheidung wurde daher vom Ausschuss zunächst vertagt.
3. Sitzung der Gemeindevertretung am 16.09.2010: Veröffentlichung von Mustersatzungen -
Kanalanschlusskosten - Stellplatzsatzung
Um das vom Hessischen Städte- und Gemeindebund in Form von Mustersatzungen erarbeitete
Wissen breiter zu streuen und effektiver nutzbar zu machen, wollen wir darauf hinwirken, dass der
Hessische Städte- und Gemeindebund seine Mustersatzungen veröffentlicht. Weiter stehen die
Kanalanschlusskosten sowie die Stellplatzsatzung auf der Agenda. Zur Vorschau auf die Sitzung
hier ...
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No. 11 vom 29.08.2010
wir hoffen, Sie sind alle gut erholt aus den Sommerferien zurück. Und vielleicht haben Sie ja Lust
bekommen, sich verstärkt einzumischen. Dazu gibt es jetzt eine Menge Möglichkeiten. Heute ein
paar Hinweise dazu.
1. Grüne Runde am Mittwoch, den 01.09.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in
Kilianstädten. Themen sind u.a. die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2011 sowie auf unsere
Zukunftswerkstatt am 05.09. Interessierte sind herzlich eingeladen.
2. Zukunftswerkstatt am 05.09, 10 Uhr, Altes Schloss Büdesheim
In unserer Zukunftswerkstatt wollen wir Wege zu einer nachhaltigen Haushaltspolitik in Schöneck
diskutieren. Zu Gast ist Marcus Bocklet, Mitglied des hessischen Landtags. Details
hier ...
3. Sommerloch 2010: Die Schönecker CDU wärmt in einem Flyer die angeblich "10
häufigsten Missverständnisse zum Thema Windkraft in Schöneck" auf
Einfach so stehen lassen oder erneut damit auseinandersetzen? Wir entscheiden uns für die
zweite Variante.
Hier ...
4. Schimpfen Sie noch – oder machen Sie schon? Mitgestalter gesucht!
Haben Sie schon öfters darüber nachgedacht, "Ihre" Themen in der kommunalen Selbstverwaltung
über die Stimmabgabe bei der Kommunalwahl hinaus umzusetzen? Sind Ihre Themen unseren
Grünen Themen nahe? Dann sollten wir ins Gespräch kommen.
Hier ...
Die Themen dieses Newsletters finden Sie auch in unserem aktuellen Flyer. Falls dieser bei Ihnen
nicht angekommen sein sollte, finden Sie ihn zum Download auch
hier ...
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No. 10 vom 03.07.2010
nach lautem Getöse wird die Diskussion um die Veranlagung der Kanalanschlussbeiträge im
September in die nächste Runde gehen. Jeder Gemeindevertreter wird dann die Gelegenheit haben,
nach seinem Gewissen zu entscheiden, was gerecht ist - unabhängig von seiner
Parteizugehörigkeit.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 29.06.2010: Immer wieder die Finanzen
Wie ernst ist es uns mit der Konsolidierung des Haushalts? Uns Grünen sehr. Wie ernst nehmen
wir unsere Haushaltsbeschlüsse? Wir Grünen sehr. Bei allen Entscheidungen müssen wir die
finanziellen Auswirkungen im Auge behalten. Doch da gibt es im Parlament durchaus
unterschiedliche Herangehensweisen.
Hier ...
2. Terminverschiebung: Grüne Runde am Donnerstag, den 08.07.
Wegen der Fußball-WM treffen wir uns ausnahmsweise am Donnerstag. Wie immer jedoch um
20:00 Uhr in der Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Besprechen wollen wir u.a. Entwürfe für unser
Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2011. Ebenso werden wir aus der Sitzung der
Gemeindevertretung vom 29.06. berichten. Interessierte sind herzlich eingeladen.
3. Terminverschiebung: Zukunftswerkstatt am 05.09, 10 bis 14 Uhr (statt am 29.08.)
In unserer nächsten Zukunftswerkstatt wollen wir Wege zu einer nachhaltigen Haushaltspolitik in
Schöneck diskutieren. Details folgen.
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No. 09 vom 09.06.2010
Welche finanziellen Beteiligungen der Bürger sind gerecht? Das ist nicht nur auf Bundesebene ein
intensiv diskutiertes Thema. Auch in Schöneck werden zur Zeit mehrere Debatten geführt. Zum
einen um die Kanalanschlusskosten, zum anderen bei den Hort-Gebühren. Unsere Positionen
finden Sie in diesem Newsletter
1. Erhöhung Hort-Gebühren um 20 Euro, warum?
Für Gesprächsstoff unter den Eltern sorgt die anstehende, von uns Grünen beantragte Erhöhung
der Hort-Gebühren um 20 Euro. Erfreulicherweise erfolgt die Kritik nicht nur "hintenrum", vielmehr
werden wir auch direkt damit konfrontiert. Dies gibt uns Gelegenheit dazu nochmals Stellung zu
nehmen. Eine Mail-Anfrage und unsere Antwort dazu
hier ...
2. Beteiligung der Eigentümer an der Sanierung von Kanalanschlüssen
In der Frankfurter Straße waren im Jahr 2009 Sanierungsarbeiten an der Kanalisation erforderlich.
Einerseits waren der Kanalsammler und die Anschlussleitungen defekt, andererseits war die
Kapazitätsgrenze der Sammler erreicht. Zahlreiche Anwohner haben sich nun über ihre
Gebührenbescheide beschwert. In einer Sitzung des Ausschusses für Strukturplanung, Bau und
Verkehr wurden von der Verwaltung und vom Gemeindevorstand am 01.06.2010 die Maßnahmen
und die Abrechnungen präsentiert, so dass wir heute Position beziehen wollen. Mehr
hier ...
3. Grüne Runde am Mittwoch, den 07.07.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in
Kilianstädten. Besprechen wollen wir u.a. Entwürfe für unser Wahlprogramm für die Kommunalwahl
2011. Ebenso werden wir aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.06. berichten.
Interessierte sind herzlich eingeladen.
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No. 08 vom 29.05.2010
1. Wie geht's eigentlich mit der Energieeffizienz der Kläranlage weiter?
Im Jahr 2008 hatten wir einen Antrag gestellt, die energetische Situation der Kläranlage als
größtem kommunalen Energieverbraucher zu untersuchen. In der Folge erschien die Nutzung von
Faulgas als unwirtschaftlich. Nun tun sich mit der Erzeugung von "Biokohle" aus Klärschlamm
möglicherweise neue Perspektiven auf. Mehr dazu
hier ...
2. Wie geht's eigentlich mit dem Gutachten zu kommunalen Klimaschutzmaßnahmen
weiter?
Leider nicht so gut. Zwar sind die Mittel im Schönecker Haushalt bereitgestellt, ein Dienstleister ist
ausgewählt und soll beauftragt werden, der Zuschuss beim Bund ist beantragt. Und genau daran
hakt es jetzt. Ausgerechnet hier war sich schwarz-gelb mal schnell einig und hat eine
Haushaltssperre gegen den Klimaschutz verhängt. Mehr dazu
hier ...
3. Grüne Runde am Mittwoch, den 02.06.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in
Kilianstädten. Besprechen wollen wir u.a. die ersten Entwürfe für unser Wahlprogramm für die
Kommunalwahl 2011, hier insbesondere das Thema Mobilität. Interessierte sind herzlich
eingeladen mitzudiskutieren.
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No. 07 vom 29.04.2010
heute ein ganz kurzer Newsletter, im Wesentlichen mit dem Hinweis auf unsere nächste Grüne
Runde.
1. Grüne Runde am Mittwoch, den 05.05.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in
Kilianstädten. Besprochen wird unter anderem die Tagesordnung der Gemeindevertretung vom
06.05., Interessierte sind herzlich eingeladen.
2. Windparkeinweihung am 18.04.
Volksfestcharakter hatte die Einweihung des ersten Windrads am Galgenberg. Ein paar Foto-
Impressionen
hier ...
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No. 06 vom 14.04.2010
1. Terminerinnerung: Windparkeinweihung am 18.04. ab 11:00 Uhr
Nach langem Vorlauf ist es am 18.04. endlich so weit. Feierlich soll das erste der sieben
Windräder an der Hohen Straße in Betrieb genommen werden. Während die Großen sich von den
Projektierern die High-Tech-Anlage erklären lassen können, können die Kleinen bei uns schon fast
traditionell ihre eigenen Windräder basteln.
2. Windkraftexperte aus Schleswig-Holstein zu Gast in Schöneck am 20.04.
Unter dem Motto „Lokal wirkt Global“ laden wir für Dienstag, den 20. April um 20 Uhr zu einer
Diskussionsveranstaltung über Windenergie in den Bürgertreff in Kilianstädten ein. Gastredner ist
Detlef Matthiessen, Landtagsabgeordneter und Energieexperte aus Schleswig-Holstein. Zur
Pressemitteilung
hier ...
3. Biblis umzingeln! Demonstration am 24.04.
Zwei Tage vor dem Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl finden
Demonstrationen an den Kristallisationspunkten der Atomkraft in Deutschland
statt, u.a. in Biblis. Nähere Infos auf der Homepage der Grünen Hessen hier ...
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4. Aktueller Flyer Grüne Schöneck
In diese Woche wurde unser aktueller Flyer verteilt. Wir informieren über aktuelle Themen:
Windkraft, Haushalt, Klimaschutz, Naturschutz. Sollten Sie den Flyer nicht erhalten haben, finden
Sie ihn zum Download
hier ...
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No. 05 vom 30.03.2010
Während die Windkraftanlagen an der Hohen Straße, welche die Kommunalpolitik lange Zeit
beschäftigten, an Höhe gewinnen und bereits die ersten Rotoren angebracht wurden, hat die
Gemeindevertretung die nächsten Schritte im Kampf gegen den Klimawandel beschlossen.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 25.03.2010: Klimaschutz, Stellplatzsatzung und der
Kampf der CDU mit sich selbst bei der Kinderbetreuung
Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner SPD haben wir mit einer Studie zu kommunalen
Klimaschutzmaßnahmen sowie einem Klimabündnis weitere Maßnahmen zum Klimaschutz auf
den Weg gebracht. CDU und FDP stimmten dagegen. Gegen sich selbst stimmte die Union beim
Thema Kinderbetreuung, echt!
Hier ...
2. Beeindruckende Bilder vom Schönecker Windpark
Eine beeindruckende technische und logistische Leistung kann an der Schönecker Windpark-
Baustelle bestaunt werden. Dies finden auch zahlreiche Fotografen und lassen die Öffentlichkeit an
ihren Fotos teilhaben. Hier:
www.hansebube-forum.de
3. Grüne Runde am Mittwoch, den 07.04.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in
Kilianstädten. Im Mittelpunkt werden die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2011 stehen.
Interessierte sind herzlich eingeladen.
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No. 04 vom 19.03.2010
die Inbetriebnahme der ersten Schönecker Windkraftanlage
steht kurz bevor. Eine Klima-Etappe ist geschafft, wir
machen uns an die Planung der nächsten Etappen.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 25.03.2010:
Klimaschutz und Stellplatzsatzung
Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner SPD wollen wir
weitere kommunale Maßnahmen zum Klimaschutz auf den
Weg bringen: Eine Studie soll die effektivsten Maßnahmen
ermitteln. Schönecks Bürger sollen über ein Klimabündnis
in den Prozess eingebunden werden. Weiter steht eine
Änderung der Stellplatzsatzung auf der Tagesordnung. Aus
diesem Anlass fordern wir, nachweislich KfZ-freie Haushalte
von der Pflicht zur Herstellung von Stellplätzen zu befreien.
Zur Vorschau auf die Sitzung hier ...
2. Terminvormerkung: Windparkeinweihung am 18.04.
ab 11:00 Uhr
Nach langem Vorlauf ist es am 18.04. endlich so weit.
Feierlich soll das erste der sieben Windräder an der Hohen
Straße in Betrieb genommen werden. Termin schonmal
vormerken.
3. Earthday am 27.03.2010: Schalten Sie ab 20:30 Uhr
für 60 Minuten das Licht aus
Die Initiative des WWF fordert die Politik auf,
entschlossener gegen den Klimawandel anzugehen. Wir
schließen uns der Initiative des WWF an. Details hier ...
4. Google Street View: Widerspruch möglich
Bei allem Respekt vor der unternehmerischen Leistung von
Google: Die Häuser- und Straßenaufnahmen von Street
View gehen vielen zu weit. Das Regierungspräsidium weist
auf die Möglichkeit des Widerspruchs hin. Hier ...
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Abb: die erste Windkraftanlage Schönecks nach
Anbringung der Rotorblätter am 23.03.2010
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No. 03 vom 01.03.2010
Mit sehr unterschiedlichen Ansätzen waren die Parteien in die Haushaltsberatungen gegangen. Mit
21 Änderungsanträgen waren wir Grünen tief in die Details eingestiegen und hatten daraus ein
Sparpaket über 450 TEUR geschnürt. Bis zum Schluss wurde hart um die Positionen gerungen.
Am Ende stand ein erfolgreicher Kompromiss.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 25.02.2010: Haushalt 2010/2011 von Grünen und
SPD verabschiedet
Immerhin ca. 290 TEUR aus unserem Sparpaket konnten wir in den Beratungen durchsetzen. Und
auch der kommunale Klimaschutz kam nicht unter die Räder.
Zur Haushaltsrede von Wolfgang Seifried
hier ...
2. Sperrmüll-Irrweg beendet
Mitte Februar war es endlich so weit. Die Sperrmüll-Abfuhr wurde wieder auf feste Abholtermine
umgestellt. Uns Grüne freut es mehrfach: a) werden Schönecks Bürger ihren Sperrmüll wieder los,
b) wird die Verwaltung entlastet und muss sich nicht mehr um Sperrmüll-Termin-Koordination
kümmern, c) wird der noch brauchbare Sperrmüll durch die Sammler wieder einer sinnvolleren
Verwendung als der Müllpresse zugeführt und d) lernten die anderen Fraktionen durch die vielen
Bürgerbeschwerden im Schnelldurchgang, dass wir Grüne nicht nur Umwelt können: Wir hatten vor
der Umstellung vor dem Schlamassel gewarnt.
3. Grüne Runde am Mittwoch, den 03.03.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in
Kilianstädten. Wir berichten über die Ergebnisse der Haushaltsberatungen. Weiter wollen wir mit
den Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2011 beginnen. Interessierte sind herzlich eingeladen.
Herzliche Grüße
Bündnis 90 / Die Grünen Schöneck
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No. 02 vom 05.02.2010
die Haushaltssituation erfordert auch unpopuläre Maßnahmen. Wie schwierig solche
durchzusetzen sind, mussten wir in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung feststellen.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 28.01.2010: Fehlalarm im Bürgertreff
Im Mittelpunkt der Sitzung stand - vor den Augen und Ohren zahlreicher Feuerwehrleute - die
hitzige Diskussion über unseren Antrag, eine Zusammenlegung der Einsatzabteilungen der
Schönecker Feuerwehren zu prüfen. Die anderen Fraktionen waren der Meinung, die Antwort
bereits zu kennen ...
2. Grünes Sparpaket für die Haushaltsberatungen 2010/2011
Der Entwurf des Haushalts sieht für die Jahre 2010 und 2011 Defizite von 1,8 bzw. 1,7 Millionen
vor. Es führt kein Weg daran vorbei, die Sparanstrengungen in den Haushaltsberatungen zu
verstärken. Wir haben ein Paket geschnürt, das eine Verbesserung über 160 bzw. 290 TEUR in
den kommenden beiden Jahren bringen soll. Neben der Finanzkrise wollen wir weiterhin auch
gegen die Klimakrise vorgehen und dafür Mittel bereitstellen. Zu unseren Anträgen für die Sitzung
am 25.02.2010
hier ...
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No. 01 vom 26.01.2010
zwar steht die Beschlussfassung über den Haushalt 2010/2011 erst am 25.02. auf der
Tagesordnung. Doch bereits in der kommenden Sitzung werden einige Weichen gestellt.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 28.01.2010: Grüne setzen auf Konsolidierung
Angesichts des defizitären Haushalts muss aus unserer Sicht alles auf den Prüfstand. Behandelt
werden Gebührenerhöhungen für die Nutzung der kommunalen Liegenschaften. Wir wollen dabei
auch die vielen Ausnahmeregelungen zur Gebührenbefreiung hinterfragen. Weiter wollen wir prüfen
lassen, welche Auswirkungen die Zusammenlegung der Einsatzabteilungen der Feuerwehren hätte.
Zur Vorschau auf die Sitzung
hier ...
2. Grüne Runde am Mittwoch, den 03.02.
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in
Kilianstädten. Thema wird vor allem die Diskussion über den Doppelhaushalt 2010/2011 sein: Was
können wir uns leisten, was ist den Bürgern angesichts eines Defizits von 1,8 Mio Euro zumutbar?
Interessierte sind herzlich eingeladen.