Zukunftswerkstatt der Grünen
Nachhaltige Haushaltspolitik für Schöneck
Schöneck. Ca. 20 Interessierte folgten der Einladung der Schönecker Grünen zu ihrer zweiten
„Zukunftswerkstatt“, in der sie Ansätze einer nachhaltigen Haushaltspolitik für Schöneck
entwickelten und diskutierten.
Mit einer Überraschung begann die Veranstaltung für Ingrid Haertel, die von ihrer langjährigen
Weggefährtin Dr. Bärbel Neuer-Markmann für 25-jährige Mitgliedschaft geehrt wurde.
Obwohl seit einiger Zeit aus der aktiven Politik ausgestiegen, unterstützt sie die Schönecker
Grünen immer noch auf ihre Art und Weise - wie bei der Zukunftswerkstatt, die sie zusammen
mit ihrem Partner Heinz Deusing musikalisch umrahmte.
In seinem Eingangsvortrag berichtete der Landtagsabgeordnete Marcus Bocklet aus der
hessischen Landespolitik. Mit der geplanten Volksabstimmung über eine Schuldenbremse ab
dem Jahr 2020 versuche die hessische Landesregierung einen „Schimmel weiß anzumalen“. Die
Schuldenbremse sei vom Deutschen Bundestag in die Verfassung aufgenommen worden und
gelte damit auch bereits für das Land Hessen. Gleichwohl würden sich die Hessischen Grünen
konstruktiv mit dem Gesetzestext auseinandersetzen und Vorschläge unterbreiten, wie eine
Schuldenbremse konkret umgesetzt werden könne. Denn an konkreten Schritten mangele es
bislang: Die Ära Koch sei gerade mit einem Rekordschuldenstand zu Ende gegangen und die
hessische Regierung spare auf Kosten anderer. Durch die Kürzung des kommunalen
Finanzausgleichs würden beispielsweise den hessischen Kommunen pro Jahr 360 Millionen
Euro entzogen.
Hieran knüpften die Schönecker Grünen an. Peter Zittier, Vorsitzender des Haupt- und
Finanzausschusses und der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Seifried berichteten, dass Schöneck
dadurch weitere 285 Tausend Euro pro Jahr fehlten. Angesichts des bereits bestehenden hohen
Defizits sei dies nicht zu verkraften.
Zittier und Seifried schilderten die schwierige Haushaltssituation und berichteten von zahlreichen
Initiativen der Grünen, das Defizit zu reduzieren. Für viele scheinbar unpopuläre Maßnahmen
hätten bisher jedoch keine Mehrheiten gefunden werden können, so z.B. für kostendeckende
Friedhofsgebühren, für Nutzungsgebühren bei Hallen und anderen kommunalen Liegenschaften,
gegen die Einrichtung eines neuen Gemeindearchivs oder zu Überlegungen, die
Ortsteilfeuerwehren zusammenzulegen.
Von den Teilnehmern wurden die Kommunalpolitiker nach intensiven Diskussionen ermuntert,
insbesondere solche strukturellen Maßnahmen weiterzuverfolgen: punktuelle Kooperationen
mit Nachbargemeinden bis hin zu Gemeindefusionen. Auch Marcus Bocklet bestärkte die
Schönecker Grünen darin. Sie sollten das große Ganze im Blick behalten und auch weiterhin
vor vermeintlich unpopulären Maßnahmen nicht zurückschrecken. Auch die Wähler würden
honorieren, wenn ihnen reiner Wein eingeschenkt werde. So habe Frankfurt in den 90er-Jahren
unter dem Grünen Kämmerer Tom Königs eine erfolgreiche Haushaltskonsolidierung betrieben
und hätte in dieser Zeit stetige Stimmenzuwächse erzielt.
Schönecks Grüne bedankten sich bei den Teilnehmern für die guten Anregungen und äußerten
die Hoffnung, dass der ein oder andere diese Themen ab März 2011 in der Kommunalpolitik
vertreten möchte.
