Nachdem in der Haushaltssitzung im Februar die Mittel für aktiven Klimaschutz in Schöneck beschlossen wurden, machte sich die rot-grüne Koalition nun an die Umsetzung. In einem gemeinsamen Antrag wurde gegen die Stimmen von CDU und FDP beschlossen, die Durchführung einer Studie zu kommunalen Klimaschutzmaßnahmen zu beauftragen. Die ermittelten Maßnahmen sollen nach ihrer Effektivität priorisiert und anschließend abgearbeitet werden. Schönecker Bürger sollen durch die Gründung eines Klimabündnisses in den Prozess eingebunden werden. Weiter soll die Charta "Hessen aktiv: 100 Kommunen für den Klimaschutz" der hessischen Landesregierung unterzeichnet werden. Es muss uns auf kommunaler Ebene gelingen, dieses unambitionierte und unverbindliche Stück Papier mit Leben zu füllen. Nach Ansicht von Schönecks CDU "Geldverschwendung". Zum Antrag hier ...

Weiter stand eine Änderung der Stellplatzsatzung auf der Tagesordnung. Aus diesem Anlass forderten wir, nachweislich KfZ-freie Haushalte von der Pflicht zur Herstellung von Stellplätzen zu befreien. Diese müssen bis heute die Herstellungskosten für überflüssige Stellplätze auf ihren Grundstücken tragen. Zudem entsteht durch diese Stellplätze eine unnötige Flächenversiegelung. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Strukturplanung, Bau und Verkehr überwiesen. Zu unserem Änderungsantrag hier ...

Nachdem CDU und FDP beim Thema Klimaschutz schon ihren eigenen Regierungen in den Rücken gefallen waren und deren Programmen die Unterstützung verweigerten, setzte die CDU beim Thema Kinderbetreuung noch einen drauf. Innerhalb weniger Tage brachte sie das Kunststück fertig, sich bei einem eigenen Antrag zunächst zu enthalten, dann diesen zurückzuziehen und an einem Abend zu ein und demselben Sachverhalt unterschiedlich abzustimmen.

Zumindest "interessant" waren jedenfalls Diskussion und Abstimmung zur Einrichtung von 10 zusätzlichen Hortplätzen im evangelischen Kindergarten in Kilianstädten sowie zum Bedarfsentwicklungsplan zur Kinderbetreuung in Schöneck. Mit den Hortplätzen soll kurzfristig auf die aktuelle Nachfragesituation reagiert werden, die den größten Bedarf im Bereich der Schulkinderbetreuung erkennen lässt. Dieser Sachverhalt schlug sich in zwei Tagesordnungspunkten nieder. Unter TOP 8 stand die Erhöhung des Zuschusses an den evangelischen Kindergarten um 1.000 Euro zur Abstimmung. Unter TOP 9 ging es um die Zustimmung zum Bedarfsentwicklungsplan 2010 für die Kinderbetreuungseinrichtungen, inklusive der Einrichtung der Hortgruppe. Schon fast komisch war nun das Abstimmungsverhalten der CDU- Fraktion in dieser Sache. Der Reihe nach:

Ob hinter dem widersprüchlichen Abstimmungsverhalten politisches Kalkül steht, um sich entweder vom einen oder anderen öffentlich distanzieren zu können oder ob es schlicht Chaos war, werden die nächsten Wochen zeigen.