Newsletterarchiv 2012 von Bündnis 90 / Die Grünen Schöneck
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Newsletter 13/2012 vom 27.12.2012: Wolfgang Seifried kandidiert für den
Landtag
Ein wichtiges Wahljahr 2013 steht bevor. Voraussichtlich im September wird der
Bundestag neu gewählt. Um den Termin für die hessische Landtagwahl wird noch heftig
gerungen. Wir rechnen mit einem Termin im November. Ein Schönecker stellt sich zu
Wahl.
1. Wolfgang Seifried kandidiert für den Landtag
Auf einer Kreismitgliederversammlung am 15.12.2012 wurde Wolfgang Seifried zum
Direktkandidaten von Bündnis 90 / Die Grünen für den Wahlkreis 40 (Hanau-Land)
gewählt. Wir freuen uns mit ihm, werden ihn tatkräftig unterstützen und wünschen ihm
viel Erfolg. Zur neuen Homepage von Wolfgang hier ...
2. Einladung zur Grünen Runde am Mittwoch, den 02.01.2012 - Naherholung und
Naturschutz (die 2.)
Ort:Landgasthof Krone, Südliche Hauptstraße 4 in Büdesheim
Zeit: Mittwoch, den 02.01.2012, 20:00 Uhr
Thema: Rad- und Spazierwege im Spannungsfeld zwischen Naherholung,
Naturschutz und Finanzen. Wir wollen die bereits begonnene Diskussion fortsetzen und
freuen uns über interessierte Gäste.
Wir wünschen Ihnen einen guten Start ins neue Jahr 2013.
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Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.12.2012 - Nachbesserungen für
Niddertalbahn gefordert, Minus von 1,5 Mio € im Nachtragshaushalt 2013
Die ersten Erfahrungen aus der derzeitigen Anlaufphase zum Einsatz der Triebwagen
auf der Niddertalbahn deuten darauf hin, dass die Triebwagen aus Kapazitätsgründen
nicht für alle derzeit vorgesehenen Fahrten geeignet sind. Zudem besteht deutlicher
Nachbesserungsbedarf bei der Barrierefreiheit, die insbesondere in Kilianstädten
schlicht nicht gegeben ist. Bevor zum Fahrplanwechsel am 09.12. möglicherweise
unveränderliche – oder zumindest vor Wintereinbruch nicht mehr änderbare - Fakten
geschaffen werden, wollten wir mit einem Dringlichkeitsantrag den Gemeindevorstand
beauftragen auf Nachbesserungen hinzuwirken. Die SPD stellte einen ähnlichen Antrag.
Beide Anträge wurden einstimmig angenommen. Zu unserem Antrag hier ...
Weiter wurde vom Gemeindevorstand der Nachtragshaushalt für das Jahr 2013 im
derzeit gültigen Doppelhaushalt 2012/2013 eingebracht. Der Ergebnishaushalt
verschlechtert sich demnach deutlich auf ein Minus von 1,5 Millionen Euro. Alle
Fraktionen sind nun in den Beratungen gefordert, genau auf die Ausgaben- und
Einnahmenseite zu schauen, um hier Verbesserungen zu erzielen.
Die im BUVEK-Ausschuss (Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz) nach
Anregungen von Anwohnern besprochenen Anpassungen am Verkehrskonzept wurden
von der Gemeindevertretung einstimmig angenommen. Zur Niederschrift des
Ausschusses, die identisch in die Vorlage des Gemeindevorstands Eingang gefunden
hat hier ...(Gemeindehomepage).
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Einladung zur Grünen Runde am Mittwoch, den 05.12.2012 - Naherholung und
Naturschutz
Ort:Landgasthof Krone, Südliche Hauptstraße 4 in Büdesheim
Zeit: Mittwoch, den 05.12.2012, 20:00 Uhr
Thema: Rad- und Spazierwege im Spannungsfeld zwischen Naherholung,
Naturschutz und Finanzen
Wir wollen an diesem Abend die Eindrücke unserer Radtour vom 28.10. (wir
berichtetenhier ...) Revue passieren lassen und die gefundenen Ansätze diskutieren,
bewerten und das weitere Vorgehen besprechen. Interessierte sind wie immer herzlich
eingeladen.
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Newsletter 12/2012 vom 10.11.2012: Sitzung der Gemeindevertretung vom
08.11.2012 - Verkehrsentwicklung Büdesheim, Lärmemissionen Thylmann-Mühle
Liebe Leserinnen und Leser des grünen Newsletters,
wir wollen Ihnen heute einen kurzen Bericht von der jüngsten Gemeindevertretersitzung
geben.
Für das Jahr 2015 ist die Fertigstellung der Ortsumgehung Heldenbergen / Windecken
geplant. Wir wollten über eine Anfrage wissen, wie sich die damit attraktivere
Straßenverkehrsverbindung nach Frankfurt auf das Verkehrsaufkommen in Büdesheim
auswirken wird. Gemäßeiner Prognose von hessen mobil auf Basis von Verkehrsdaten
aus dem Jahr 2000 werde sich das Aufkommen auf ca. 14.300 Kfz pro Tag erhöhen. Da
sich zwischenzeitlich aber der Verkehr um ca. 2.000 Fahrzeuge reduziert habe, müsse
auch die Prognose entsprechend angepasst werden. Eine Überprüfung der Prognose
nach der Eröffnung der Straße sei derzeit aber nicht geplant. Außerdem wird in
Büdesheim gerast: 1.450 Geschwindigkeitsübertretungen wurden im Jahr 2011
gemessen. Zu den Details der Anfrage und den Antwortenhier ...
Lärm ist gleich Lärm, und wo er reduziert werden kann, wollen wir die Chancen dazu
nutzen. Daher ist es gut, dass unser Antrag, zu erörtern, wie eine Reduzierung der
Lärmemissionen der Thylmann-Mühle erlangt werden kann, in den Ausschuss für
Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz überwiesen wurde. Verwunderlich
war nur, dass uns vorher ausgerechnet von der CDU-Fraktion vorgehalten wurde, wir
würden populistisch agieren. Wir erinnern uns: Von jener CDU, die einst die
Flughafenerweiterung auf allen Ebenen durchpeitschte und anschließend in den Chor
derer einstimmte, die sich über den vermehrten Fluglärm beklagen. Zu unserem Antrag
hier ...
Einstimmig beschlossen wurde die weitere finanzielle Beteiligung der Gemeinde
Schöneck an der Schulsozialarbeit im Main- Kinzig-Kreis. Debattiert wurde aber über die
Befristung bzw. Kündigungsmöglichkeit des Vertrags sowie über eine zusätzliche
Evaluation der Leistungen über die im Vertrag bereits vorgesehene Steuerungsgruppe
hinaus. Eine knappe Mehrheit des Parlaments stimmte hier einem Änderungsantrag der
FDP zu. In unserer Fraktion wurde in diesem Fall unterschiedlich abgestimmt.
Eine erfreuliche Entwicklung könnte die Suche nach Räumlichkeiten für die
auszuweitende U3-Betreuung nehmen. Die FWG wies in einem Antrag darauf hin, dass
die katholische Kirche in Kilianstädten ihre Gruppenräume vermieten wolle. Diese sind
möglicherweise für eine Kinderbetreuung geeignet. Wir begrüßen diese Möglichkeit und
ziehen sie eindeutig einem Neubau vor.
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Newsletter 11/2012 vom 02.11.2012
Kann man mit kleineren Maßnahmen das Wegenetz in Büdesheim verbessern und so
den Naherholungswert steigern? Diese Frage war Gegenstand einer Ortsbegehung.
1. Naherholung und Ortsverbindungen im Fokus einer Ortsbegehung
Bei sonnigem, aber frostigem Wetter machten sich am Sonntag Fraktion und
Ortsbeiräte per Fahrrad auf den Weg durch die Schönecker Gemarkung, um sich vor
Ort ein Bild über das Schönecker Wegenetz und mögliche Verbesserungen zu
verschaffen. Zahlreiche Vorschläge wurden diskutiert, die nun einer weiteren Bewertung
unterzogen werden sollen. Zur Presseinformation hier ...
2. Grüne Runde am Mittwoch, den 07.11.2012 in Büdesheim
Treffpunkt ist der Landgasthof Krone, Südliche Hauptstraße 4 in Büdesheim.
Schwerpunkt wird die Besprechung der Tagesordnungspunkte für die Sitzung der
Gemeindevertretung am 08.11. sein. Interessierte sind wie immer herzlich eingeladen.
3. Gemeindevertretung am 08.11.2012: Lärmemissionen Thylmann-Mühle
Mit einem Antrag wollen wir den Gemeindevorstand beauftragen, auf die Firma
Thylmann zuzugehen und zu erörtern, wie eine Reduzierung der Lärmemissionen
erlangt werden kann. Die Firmen Thylmann und Jung & Schmitt sind ein wichtiger und
nicht wegzudenkender Teil des Schönecker Gewerbelebens. Gleichwohl erfordert ihre
sensible Lage im Mischgebiet immer wieder Anstrengungen und Kompromisse bzgl. der
Emissionen. Zu unserem Antrag hier ...
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Newsletter 10/2012 vom 06.10.2012
Liebe Leserinnen und Leser des grünen Newsletters,
es tut sich etwas am Rathaus Büdesheim. Angesichts der Finanzsituation hatten wir
uns gegen das Projekt ausgesprochen. Nun ist trotz des Mitteleinsatzes der Gemeinde
das Erreichen des Ziels in Frage gestellt.
1. Das Geld ist weg, der "Schandfleck" bleibt?
Die Gemeinde startet die Umgestaltungsmaßnahmen am Rathaus Büdesheim. Die
Pläne des Investors zum betreuten Wohnen für Senioren auf dem größten Teil des
Areals haben sich jedoch zerschlagen. Das Grundstück soll nun erstmal liegengelassen
werden. Ein neues Kapitel in der Chronologie hier ...
2. Fluglärm-Messwarte in Büdesheim
Büdesheim hat seit dem 17.09. eine Fluglärm-Messwarte. Die Daten werden
veröffentlicht auf der Website des „Deutsche Fluglärmdienst e.V.“, einem privaten
Verein, der mit unabhängigen, eigenen Messwerten der Luftfahrtindustrie Paroli bietet.
- Zu den Messwerten für Büdesheim hier …
- Infos für Interessierte, die eine eigene Messwarte aufbauen möchten hier … (Der
Verein freut sich über weitere Stationen, um die Qualität der eigenen Messungen
weiter zu verbessern. Der Aufbau soll gar nicht so kompliziert sein.)
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Newsletter 09/2012 vom 15.09.2012
Die parlamentarische Sommerpause endete am Donnerstag mit einer vollgepackten
Tagesordnung.
1. Gemeindevertretung am 13.09.: Klaus Ditzel (SPD) neuer Vorsitzender der
Gemeindevertretung
"Ich kandidiere nicht gegen den von mir sehr geschätzten Klaus Ditzel sondern für das
Amt des Vorsitzenden der Gemeindevertretung" schloss Peter Zittier seine Rede, in der
er die Impulse beschrieb, die er im Amt neu setzen würde. FDP und FWG unterstützten
Peter Zittier. Das Zünglein an der Waage spielte die CDU, die sich den langjährigen
parlamentarischen Gewohnheiten folgend - nach denen in der Regel die stärkste
Fraktion den Vorsitzenden stelle - für Klaus Ditzel entschied. Wir gratulieren und
wünschen alles Gute!
Weiter stand die Stellungnahme der Gemeinde zu den Kriterien für Windkraftstandorte
im Landesentwicklungsplan Hessen auf der Tagesordnung: Wegen zu vieler
Einschränkungen lehnten wir den Plan ab.
Einem grünen Antrag aus der Mai-Sitzung wurde zugestimmt: Damit werden die
Mitwirkungsrechte des Parlaments bei der Flächennutzungsplanung auf dem
Gemeindegebiet gestärkt.
Nicht ganz so gut sah es bei der Verabschiedung der Feldwegesatzung aus: Hier war
aus rechtlichen Gründen nicht alles Wünschenswerte möglich.
2. Grüne Runde am Mittwoch, den 03.10.2012 in Büdesheim
Treffpunkt ist erstmals der Landgasthof Krone, Südliche Hauptstraße 4 in Büdesheim.
Das Treffen um 20:00 Uhr findet trotz Feiertag statt. Interessierte sind wie immer
herzlich eingeladen.
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Newsletter 08/2012 vom 23.06.2012
Auch nach der enttäuschenden Bürgermeisterwahl behalten wir unsere sachorientierte
Politik in Schöneck bei, benennen Missstände, konfrontieren die CDU/SPD- Mehrheit mit
unbequemen Wahrheiten und unterbreiten Lösungsvorschläge. So in der jüngsten
Sitzung der Gemeindevertretung.
1. Gemeindevertretung am 21.06.: Gutes Verkehrskonzept ohne Finanzierung,
Klimakonzept ohne Maßnahmen
Die gute Nachricht vorweg: Die Frankfurter Straße wird für Radfahrer entgegen der
Einbahnstraßenrichtung geöffnet. Ansonsten lassen die anderen Fraktionen mittlerweile
leider jegliche Konsequenz vermissen. Verabschiedet wurde das Kilianstädter
Verkehrskonzept, jedoch ohne Finanzierung. Unser Finanzierungsvorschlag wurde
abgelehnt. Und vom Klimaschutz reden leider alle nur, doch (kostenneutrale)
Maßnahmen werden gestrichen. Zu unserem Sitzungsbericht hier ...
2. Grüne Runde am Mittwoch, den 04.07.2012
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die
Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Interessierte sind wie immer herzlich eingeladen.
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Newsletter 07/2012 vom 15.05.2012
Liebe Leserinnen und Leser des grünen Newsletters,
dass Bürgerbeteiligung und Parteiunabhängigkeit bei Bärbel Neuer-Markmann an erster
Stelle stehen, zeigte sich - auch für die eigene Fraktion - in der letzten Sitzung der
Gemeindevertretung. Aus Respekt vor der Leistung der Arbeitsgruppe Verkehrskonzept
trat sie dort für eine unmittelbare Zustimmung des Parlaments zum vorgelegten Konzept
oder zumindest zu den unstrittigen Punkten ein. Die Grüne Fraktion forderte u.a. noch
Verbesserungen für Radfahrer, die ansonsten durch die Einbahnstraßenregelung in
Frankfurter Straße und Raiffeisen- / Richard-Wagner-Straße Umwege mit teils
erheblichen Steigungen in Kauf nehmen müssten oder im schlimmsten Fall gleich ihr
Fahrrad im Keller stehen lassen.
1. Gemeindevertretung am 10.05.: Verkehrskonzept und Grundsteuer
Neben dem Verkehrskonzept standen auch wieder mal die Finanzen auf der
Tagesordnung. Mit einem Änderungsantrag wollten wir den Grundsteuerhebesatz
moderat auf 350 Prozent erhöhen. Der Gemeinde brächte dies ca. 100.000 Euro pro
Jahr zur Defizitverringerung, den Bürger kostete es ca. 8 € im Durchschnitt. Leider
folgten CDU und SPD nicht unserer Argumentation, dass sich wegen des Wegfalls der
für die Bürger teuren Kanaluntersuchungen seit der Haushalts- Sitzung die
Voraussetzungen geändert haben und damit nun ihre Zustimmung möglich wäre. Unser
Bericht von der Gemeindevertretung hier ...
2. Zum Wahlkampf: Nicht nur Ostereier von Bärbel Neuer-Markmann
Durchweg politisch zu verstehen sind die Wahlkampfaktionen von Bärbel Neuer-
Markmann. Nach der Feldstudie der FH Ostwestfalen / Lippe steckt nun auch hinter den
von einem jungen Schönecker Künstler gestalteten Wahlplakaten eine Botschaft: Könnte
man Jugendlichen nicht noch mehr solche Freiräume geben? Und kostenlos eine
phantasievolle Gestaltung des Ortsbildes zurückbekommen?
Freiräume für Jugendliche: ein Hingucker in Büdesheim
3. Termine mit Bärbel Neuer-Markmann
Von der Specke bis zu den Schlössern - Vom Froschbach bis zum Jüdischen Friedhof
Erkunden Sie am Pfingstmontag, gemeinsam mit der Bürgermeisterkandidatin Dr.
Bärbel Neuer-Markmann, Büdesheim. Sie konnte Manfred Geisler gewinnen, der
interessierten Schöneckerinnen und Schöneckern seine Heimat näher bringt.
Dauer ca. 2 – 2,5 Stunden.
Termin: 28. Mai, Treffpunkt: Rathaus Büdesheim, 16.00 Uhr
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Newsletter 06/2012 vom 20.04.2012
Der BürgermeisterInnenwahlkampf in Schöneck nimmt Fahrt auf. Unsere Kandidatin
Bärbel Neuer-Markmann wirbt dabei mit ihrer Kompetenz - und mit Inhalten. Doch
zunächst ein ganz aktueller Terminhinweis in Sachen Fluglärm.
1. Fluglärm und Flugrouten - Infoveranstaltung am 24. April
In einer gemeinsamen Veranstaltung des MKK und der Gemeinden Schöneck,
Niederdorfelden sowie der Stadt Maintal informiert Gutachter Michael Morr aus der
Perspektive der drei Kommunen über sein im Auftrag des Kreises und der Kommunen
erstelltes Gutachten über alternative Flougrouten. Termin: Dienstag, den 24. April, 19
Uhr im Bürgerhaus Maintal- Bischofsheim, Dörnigheimer Weg 15.
2. Kreativ, innovativ, kostengünstig – Dorfentwicklung in Schöneck
Studierende der Hochschule Ostwestfalen-Lippe in Höxter präsentierten am 17.04. in
der Nidderhalle die Ergebnisse ihrer dreitägigen Feldstudie, die sie auf Initiative unserer
Bürgermeisterkandidatin Bärbel Neuer-Markmann in Schöneck durchführten. Erstaunlich
was es auf Plakatentwürfen und Beamerpräsentationen zu sehen gab! Zur
Presseinformation hier ...
3. Phantasievolle Lösungen - Finanzierbare Ergebnisse ...
... ist auch das Motto der eigenen Homepage, mit der sich Bärbel Neuer-Markmann bei
den Wählerinnen und Wählern vorstellt. Zur Homepage hier ...
4. Termine mit unserer Bürgermeisterkandidatin Bärbel Neuer-Markmann
- Sonntag, den 22.04., 11 Uhr, Backhaus Oberdorfelden: politischer Frühschoppen
- Mittwoch, den 25.04., 19 Uhr, Paulaner, Wirtshaus im Alten Bahnhof, Kilianstädten:
Gesundheit und „Behördenhürden“ Bürger fragen - Experten antworten -
Mehr Infos hier ...
- Donnerstag, den 26.04., 19:30 Uhr, Bürgertreff Kilianstädten: Podiumsdiskussion
des Hanauer Anzeiger mit den vier Bürgermeisterkandidatinnen und
Kandidaten
Mittwoch, den 02.05., 20:00 Uhr, Paulaner, Wirtshaus im Alten Bahnhof, Kilianstädten:
Fragen und Antworten rund um Schöneck, Grüne Runde mit
Bürgermeisterkandidatin Neuer-Markmann
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Newsletter 05/2012 vom 30.03.2012
Liebe Leserinnen und Leser des grünen Newsletters,
betont sachlich gingen die in der Schönecker Kommunalpolitik bereits aktiven
Bürgermeisterkandidatinnen und Kandidaten in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung zu
Werke. So soll es bleiben! Die jüngsten Entscheidungen der Fraktionen von CDU und SPD müssen
wir allerdings als das bezeichnen, was sie sind: Murks!
1. Kuriosum in der Gemeindevertretung am 27.03.: Bärbel Neuer-Markmann muss auf
Antrag von CDU/SPD den CDU/SPD-Haushalt verwerfen
Wider jede Vernunft und gegen alle Warnungen hatten CDU/SPD erst am 28.02. durchgesetzt,
dass die Kosten für die Untersuchung privater Zuleitungskanäle über eine Erhöhung des
Hebesatzes zur Grundsteuer B um 65 Prozentpunkte quersubventioniert werden sollten, anstatt sie
einzeln nach tatsächlichen Kosten mit den Grundstückseigentümern abzurechnen. Nach nur vier
Wochen ruderten sie zurück. Mehr
hier ...
2. Schöneck transparent vom 15.-17. April
Die Metropolregion Rhein-Main und die Innenentwicklung der Gemeinde Schöneck sind die Themen
von 53 Studierenden der Landschaftsarchitektur an der Hochschule Ostwestfalen-Lippe in Höxter.
Die Ergebnisse werden am 17. April um 17.00 Uhr in der Nidderhalle der Schönecker Bevölkerung
präsentiert. Sicher werden die Ergebnisse spannend und kreativ sein und möglicherweise
Denkanstöße geben können, mit denen die Schönecker dann gemeinsam mit der grünen
Bürgermeisterkandidatin Dr. Bärbel Neuer-Markmann weitere Perspektiven entwickeln können. Zur
Presseinformation
hier ...
3. Weitere Termine unserer Bürgermeisterkandidatin Bärbel Neuer-Markmann
Mittwoch, den 04.04., 8:00 bis 12:00 Uhr: Gespräche auf dem Wochenmarkt in Büdesheim.
Mittwoch, den 04.04., 20:00 Uhr: Gespräche im Rahmen der Grünen Runde in der
Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten.
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Newsletter 04/2012 vom 06.03.2012
Wer zeigt Verantwortung? Wer irgendeinen Haushalt verabschiedet? Oder wer den Haushalt
ablehnt, weil erforderliche und zumutbare Verbesserungen nicht umgesetzt werden und somit
Belastungen auf unsere Kinder-Generation verschoben werden? Wir haben uns fürs Ablehnen
entschieden.
1. Wer zeigt Verantwortung?
Fehlbeträge von 882 T€ bzw. 451 T€ sah der Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2012 bzw.
2013 vor. Um 400 T€ wollten wir mit 17 Anträgen den Doppelhaushalt entlasten. Mit zumutbaren
Einsparungen, bedauerlichen aber zumutbaren Zusatzbelastungen der Bürger und mit dem
bedauerlichen Verzicht bzw. der Verschiebung von Investitions-Maßnahmen. Auf viel Rhetorik
dagegen beschränkte sich die neue Mehrheit von SPD und CDU.
Zu unserem Bericht über die Haushaltssitzung und unseren Vorschlägen im einzelnen
hier ...
Zur Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Peter Zittier
hier ...
2. Grüne Runde am Mittwoch, den 07.03.2012
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in
Kilianstädten. Interessierte sind wie immer herzlich eingeladen.
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Newsletter 03/2012 vom 01.03.2012
Ludger Stüve geht und wir wünschen uns, dass Bärbel Neuer-Markmann kommt. Sie kann die
Gemeinde Schöneck voranbringen, wird eine offene Kommunikationskultur pflegen und die
Menschen davon überzeugen können, dass Ökologie, Ökonomie, Soziales und Kulturelles so
vereinbar sind, dass der Aspekt der Nachhaltigkeit mehr Stellenwert erhält.
Dr. Bärbel Neuer-Markmann - Bürgermeisterkandidatin
Peter Zittier gratuliert Bärbel Neuer-Markmann zur Nominierung
"Sie bringt die besten Voraussetzungen mit. Sie hat Verwaltungserfahrung, kennt sich aufgrund
ihrer beruflichen Tätigkeit als Bereichsleiterin eines Bildungsinstituts in Personalführung (mit einem
besonders diskutierfreudigen Menschenschlag – den Pädagogen) aus, weiß wie man mit Behörden
und Ämtervertretern großer Organisationen (Stadtschulamt Frankfurt, BA, Jobcenter und
anderen) umgeht und zusammenarbeitet, kennt in der Gemeinde Schöneck unzählige Menschen
und hat sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Schöneck in
Vertretungsphasen des Bürgermeisters höchste Anerkennung und Respekt erworben."
Mit diesen Worten schlug Parteisprecher Peter Zittier der Mitgliederversammlung am 29.02.2012
Bärbel Neuer-Markmann als Kandidatin für die Bürgermeisterwahl am 03.06. vor. Nicht nur das
überzeugte die Mitglieder, die einstimmig dem Vorschlag folgten.
Weitere Argumente lieferte Peter Zittier in seiner Rede
hier ...
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Newsletter 02/2012 vom 24.02.2012
Fehlbeträge von 882 T€ bzw. 451 T€ sieht der Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2012 bzw.
2013 vor. Wir wollen dagegen parlamentarisch und mit einem grünen Bürgermeister / einer grünen
Bürgermeisterin angehen.
1. Doppelhaushalt 2012/2013 in der Gemeindevertretung am 28.02.2012: Grüne wollen
sparen und dennoch in die Zukunftsfähigkeit investieren
Wir haben einige Möglichkeiten gefunden, das Defizit zu verringern und dennoch in die
Zukunftsfähigkeit Schönecks zu investieren. Die Eckdaten unserer Vorschläge, die wir mit 17
Änderungsanträgen umsetzen wollen:
- 80 T€ wollen wir im Jahr 2012 einsparen (2013: 115 T€),
- 169 T€ (2013: 190 T€) wollen wir zusätzlich einnehmen.
- 78 T€ (2013: 73 T€) wollen wir, v.a. für Energiesparmaßnahmen, zusätzlich ausgeben.
- Netto wollen wir somit den Haushalt um 171 T€ (2013: 232 T€) entlasten.
Außerdem wollen wir in der Haushaltssitzung die letzte Gelegenheit nutzen, eine folgenschwere
Fehlentscheidung aus dem Jahr 2011 zu korrigieren: die ungerechte und teure Verteilung der
Kosten für die Kanaluntersuchungen über eine Erhöhung des Grundsteuer-Hebesatzes um 65
Prozent.
Eine Übersicht über unsere Änderungsanträge finden Sie
hier ...
2. Mitgliederversammlung am 29.02.2012: Wahl der Kandidatin/des Kandidaten für die
Bürgermeisterwahl in Schöneck
Die Mitgliedervesammlung findet um 20:00 Uhr im Landgasthof Zur Krone, Südl. Hauptstraße 4 in
Büdesheim statt. Gäste sind herzlich willkommen.
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Newsletter 01/2012 vom 08.02.2012
Unglaublich dicke Bretter müssen in der Gemeindevertretung gebohrt werden, um Dinge
durchzusetzen, die im Jahr 2012 eigentlich Selbstverständlichkeiten sein sollten ...
Sitzung der Gemeindevertretung am 02.02.2012: Neubau U3-Betreuung doch nicht in
Passivbauweise?! - Wahltermin Bürgermeisterwahl am 03.06.
Zwar befürworten wir Grünen unverändert nicht den Neubau für die U3-Betreuung am Standort
Waldstraße, kämpfen aber dafür, dass der Bau wenigstens energetisch zukunftsfähig ausgeführt
wird (wir berichteten
hier ...). Bereits am 03.11. hatte die Gemeindevertretung sich auf unseren
Antrag hin dafür ausgesprochen, den Neubau der U3-Betreuung in Passivbauweise zu erstellen. In
der Zwischenzeit haben sich die Kostenschätzungen aufgrund von Fehlannahmen in der
ursprünglichen Kalkulation erhöht. Der Gemeindevorstand schlägt daher nun vor, den Bau doch
nicht als Passivhaus auszuführen. Die Investitionssumme würde sonst statt 1,535 Mio € (in
Standard-Bauweise nach EnEV) 1,74 Mio € betragen. Die Heizkosten würden sich dagegen um ca.
5.300 € pro Jahr reduzieren. Für zusätzlich 60.000 € sei in beiden Bauvarianten eine neue
Heizzentrale auf dem Grundstück der bestehenden Kindertagesstätte Waldstraße 16 nötig. Aus
der Vorlage konnten die zugrundeliegenden Kalkulationen nicht nachvollzogen werden. Daher
forderten wir in einem Änderungsantrag eine alternative Entwurfsplanung im Passivhausstandard
sowie eine nachvollziehbare Vergleichsrechnung der beiden Varianten - mit anschließender
Beratung im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz. Zustimmung fand
leider nur die Überweisung in den Ausschuss. Zu unserem Änderungsantrag hier ...
Weiter beschloss die Gemeindevertretung den 03.06.2012 (Stichwahl 17.06.) als Termin für die
Bürgermeisterwahl für den wahrscheinlichen Fall, dass Bürgermeister Stüve zum Direktor des
Regionalverbandes gewählt wird und dieses Amt zum 01.03. antritt. Einem Änderungsantrag der
FWG auf Verschiebung der Wahl um zwei Wochen folgten wir wie die anderen Fraktionen nicht,
weil dadurch eine mögliche Stichwahl bereits auf den Beginn der Sommerferien fallen würde.