Newsletterarchiv 2008 von Bündnis 90 / Die Grünen Schöneck
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No 12 vom 17.12.2008
mit den Stimmen von SPD und Grünen konnte am 11.12. der Haushalt der Gemeinde Schöneck
verabschiedet werden. Enthalten sind die beiden Zukunftsinvestitionen Jugendzentrum und
Sporthalle mit geplantem Baubeginn im Jahr 2010. Verschoben wurden Teile der
Straßengestaltungsmaßnahmen im Bereich der Ortsdurchfahrt Kilianstädten.
Lediglich bei der Herangehensweise an die Lösung für die Hochwasserproblematik bei Starkregen
standen wir allein auf der ausgeräumten Schönecker Flur. Hier wurde eine Vorfestlegung auf den
technischen Hochwasserschutz - den Bau von Regenrückhaltebecken -getroffen. Die von uns
geforderte ergebnisoffene Prüfung von Renaturierungsmaßnahmen als natürlichem
Hochwasserschutz wurde von der Mehrheit abgelehnt.
- Zur Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Seifried hier ...
- Zum Bericht von der Sitzung mit unseren Anträgen hier ...
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No 11 vom 08.12.2008
in diesem Newsletter wollen wir einen kurzen Bericht von der vergangenen Sitzung der
Gemeindevertretung geben und unsere Schwerpunkte für den Haushalt 2009 vorstellen.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 25.11.: vergessliche CDU
Ein besonders dreistes Beispiel, wie die CDU-Öffentlichkeitsarbeit funktioniert, ist deren
Berichterstattung über die letzte Sitzung der Gemeindevertretung.
Hier ...
2. Haushalts-Sitzung der Gemeindevertretung am 11.12.: Jugendzentrum, Klima- und
Hochwasserschutz im Fokus der grünen Anträge
Das Jugendzentrum, weitere soziale Einrichtungen sowie der Klima- und Hochwasserschutz
stehen wieder im Fokus unserer Haushalts-Anträge für 2009. Gegenfinanziert werden die
Maßnahmen durch Streichung von einigen unnötigen Anschaffungen sowie Streichungen bzw.
Verschiebungen von Verschönerungsmaßnahmen für die Ortsbilder. Die öffentliche Sitzung im
Bürgertreff Kilianstädten beginnt bereits um 19:00 Uhr.
Hier ...
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No 10 vom 29.10.2008
die wichtigste Phase des kommunalpolitischen Jahres-Kalenders beginnt am 28.10. mit der
Vorlage des Haushalts-Entwurfs durch den Gemeindevorstand. Am 05.11. werden wir ihn unter die
Grüne Lupe nehmen.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 28.10.: Jugendzentrum wieder einen Schritt
weitergebracht, Satzung für Kindergarten soll vereinfacht werden
Die Verwaltung hat die beauftragte Entwurfsplanung für das Jugendzentrum vorgelegt, die weitere
Behandlung erfolgt im Ausschuss für Umwelt, Soziales und Kultur. Weiter stellten wir einen
Änderungsantrag zur Vereinfachung der Kindergartensatzung. Dieser Antrag wird im Haupt- und
Finanzausschuss weiter behandelt.
Hier ...
2. Grüne Runde am Mittwoch, den 05.11.: Besprechung des Haushaltsplans 2009
Schwerpunkt der Grünen Runde am 05.11. wird die Besprechung des am 28.10. vorgelegten
Haushalts-Entwurfs der Gemeinde Schöneck für 2009 sein. Treffpunkt ist wie an jedem ersten
Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Interessierte sind
herzlich eingeladen.
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No 9 vom 04.09.2008
Licht und Schatten wechselten bei der Sitzung der Gemeindevertretung am 28.08. und: gegen
Staudinger müssen wir aktiv werden. Wer schon immer mal wieder auf eine Demo wollte: am 13.9.
gibt es die Möglichkeit und Notwendigkeit dazu.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 28.08.: weitere Lärmminderungen Stockheimer
Lieschen von CDU/FDP abgelehnt, Überholverbot auf der K853 zugestimmt,
Energiestatistik auf 2009 verschoben
Mit dem Einsatz von leiseren Dieseltriebwagen an den Wochenenden konnte bereits ein Teilerfolg
zur Verringerung des Bahnlärms erzielt werden. Ein weiteres Engagement des
Gemeindevorstands, z.B. für den Einsatz der leiseren Dieseltriebwagen auch in den Nachtstunden
lehnten CDU und FDP - nicht eben bürgerfreundlich - ab. Neben den bereits geplanten Maßnahmen
zur Unfallvorbeugung zwischen Kilianstädten und Büdesheim wurde von der Gemeindevertretung
auch ein Überholverbot befürwortet. Die von uns geforderte Fortschreibung der Energiestatistik als
Basis für kommunale Klimaschutzpolitik wurde leider auf Antrag der SPD vom Umfang her
abgespeckt und auf 2009 verschoben.
Hier ...
2. Aufruf zur Demo gegen Staudinger-Erweiterung am 13.09.
Vor unserer Haustür konterkariert eon mit der geplanten Erweiterung des Kohlekraftwerks in
Großkrotzenburg all unsere Klimaschutz-Bemühungen. Ab 2012 sollen dort nach den Plänen des
Betreibers eon jährlich 4 Millionen Tonnen CO2 zusätzlich emittiert werden. Bitte beteiligen Sie
sich mit uns an der Demo. Treffpunkt für die Radtour ist am Samstag, den 13.09. um 12:00 Uhr am
Rathaus Kilianstädten. Auf der ca. 25 km langen Strecke können mit der neuen Photovoltaik-
Anlage auf dem Kilianstädter Rathaus und mit den Standorten für die Windkraft-Anlagen an der
Hohen Straße Alternativen einer zukunftsorientierten Energieversorgung besichtigt und diskutiert
werden.
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No 8 vom 21.08.2008
mehr als gespannt waren wir auf unsere erste Veranstaltung „Zukunftswerkstatt“. Interessieren sich
die Menschen für so etwas? Ja! Ca. 20 Teilnehmer haben uns davon überzeugt, dass wir weitere
Zukunftswerkstätten veranstalten werden.
1. Zukunftswerkstatt am 17.08.: von der Milchstraße nach Schöneck
So weit wurde der Bogen im Oberdorfelder Dorfgemeinschaftshaus gespannt. Schöneck ist Teil der
globalen Entwicklungen, muss und kann die neuen Herausforderungen annehmen.
Hier ...
2. Sitzung der Gemeindevertretung am 28.08.: Lärmminderung Stockheimer Lieschen,
Tempolimit, Energiestatistik
Mit der erfreulichen Fahrplanausweitung erhöhte sich die Lärmbelästigung der Anwohner. Wir
setzen uns dafür ein, dass künftig vermeidbarer Lärm und Abgase wieder reduziert werden. Weite
fordern wir ein erweitertes Tempolimit zwischen Büdesheim und Kilianstädten. Und schließlich
beantragen wir erneut die Fortschreibung der Energie-Statistik auf der Gemeinde- Homepage als
Grundlage für kommunale Energiepolitik.
Hier ...
3. Kreismitgliederversammlung der Grünen im Schönecker Bürgertreff am 02.09.2008 ab
19:00 Uhr
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No 7 vom 14.08.2008
Am Sonntag, den 17.08. wird das Oberdorfelder Dorfgemeinschaftshaus ab 11:00 Uhr zur
Zukunftswerkstatt. Durch diese führt Prof. Dr. Gerd Döben-Henisch. Beleuchtet werden die
aktuellen globalen Herausforderungen und ihre Auswirkungen auf Schöneck. Die Teilnehmer haben
Gelegenheit, in simulierten Gemeindeausschüssen durchzuspielen, wie sie selbst die Zukunft ihrer
eigenen Gemeinde gerne gestalten würden: wie soll es in Schöneck 2015 – 2020 - ... aussehen?
Sie sind herzlich eingeladen. Zur Pressemitteilung
hier ...
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No 6 vom 25.06.2008
Sommerzeit = Sonnenzeit. Insbesondere in den Sommermonaten kann die Sonne für uns noch viel
mehr tun als uns ins Freibad zu locken. Z.B. kann sie kostenlos und CO2-frei unsere Wäsche
trocknen oder CO2-freien Strom für uns produzieren.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 10.06.: Grüner Gegenentwurf zur
Pendlerpauschale abgelehnt
Glatt abgelehnt wurde unser Antrag, die Förderkriterien beim Verkauf gemeindeeigener
Grundstücke um die Förderung lokalen Lebens und Arbeitens zu ergänzen. Die anderen Fraktionen
waren nicht mal bereit, sich inhaltlich mit den gemachten Vorschlägen auseinander zu setzen.
Hier ...
2. Kommunales Energieforum - Änderungen bei Wäschetrocknern
In der zweiten Sitzung des kommunalen Energieforums wurde am 26.05.2008 der Förderkatalog
ergänzt und überarbeitet. Unter anderem wurde die gute alte Wäschespinne in den Förderkatalog
aufgenomen: sie ist unschlagbar bei der Energieeffizienz.
Hier ...
3. Informationsveranstaltung zur Erzeugung von Sonnenstrom in Schöneck am Mittwoch,
den 02.07.
Ab 20:00 Uhr wird Peter Berg in der Gaststätte am Bahnhof Kilianstädten über seine positiven
Erfahrungen beim Betrieb einer Photovoltaik-Anlage auf seinem Hausdach berichten. Es besteht
auch die Möglichkeit, die Anlage zu besichtigen. Wussten Sie schon, dass Schöneck Solar-
Kreismeister ist? Zur Presse- Information
hier ...
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No 5 vom 02.06.2008
Termine, Termine, Termine (alle öffentlich) ...
1. Sitzung der Gemeindevertretung am Dienstag, 10.06., 20:00 Uhr: Förderung lokalen
Lebens und Arbeitens bei der Bauplatzvergabe
Ergänzend zur bereits bestehenden Förderung von energieeffizienter Bauweise, Kindern und
einkommensschwachen Familien wollen wir künftig lokales Arbeiten und Leben fördern. Die
Sitzung findet ausnahmsweise in der Nidderhalle in Oberdorfelden statt.
Hier ...
2. Energieeffizienz der Kläranlage: Lokaltermin am 12.06., 19:00 Uhr
In der GV-Sitzung vom 29.04. hatten wir beantragt, die Energieeffizienz der Kläranlage als größtem
kommunalen Stromverbraucher zu untersuchen. Der Auftakt findet im Rahmen eines Vor-Ort-
Termins des Ausschusses für Strukturplanung, Bauen und Verkehr auf der Kläranlage in
Niederdorfelden statt. Die Ausschusssitzungen sind öffentlich, wer sich für das Thema interessiert
(mehr als für Fußball), ist herzlich eingeladen.
3. Nicht vergessen: Grüne Runde am Mi. 04. 06., 20:00 Uhr in der Gaststätte am Bahnhof
Kilianstädten
Schwerpunkt des Treffens wird die Vorbesprechung der Tagesordnung für die Sitzung der
Gemeindevertretung am 10.06.
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No 4 vom 05.05.2008
was lange währt wird endlich besser: seit dem 04.05. freuen wir uns über den deutlich
ausgeweiteten Verkehr auf der Niddertalbahn. Neben mehr durchgehenden Zügen gibt es nun vor
allem auch an den Wochenenden ein respektables Angebot. Unseren SMS-Service erhalten wir
unverändert aufrecht.
1. Ergebnisse der Sitzung der Gemeindevertretung am Dienstag, 29.04.2008:
Energieeffizienz Kläranlage, Klimaresolution, Energiestatistik, Jugendzentrum,
Bürgerfragestunde
Unser Antrag, die Energieeffizienz der Kläranlage unter die Lupe zu nehmen, fand breite
Zustimmung. Ebenso die Resolution„Planungen von Kohlekraftwerken in Deutschland – Aufruf für
effiziente Stromnutzung und erneuerbare Energien“. Die Notwendigkeit dazu belegte einmal mehr
unsere Anfrage zur Fortschreibung der Schönecker Energiestatistik. Eine knappe Mehrheit bekam
der Antrag, für das Jugendzentrum in die konkrete Planung zu gehen. Nicht so unser Antrag für
eine Bürgerfragestunde zu Beginn jeder Sitzung der Gemeindevertretung.
Hier ...
2. Schönecker Energiestatistik: Pro-Kopf-Stromverbrauch in 2007 erneut stark gestiegen
Um 5,9 Prozent hat der Pro-Kopf-Stromverbrauch in 2007 zugenommen. Grund genug, weitere
Anreize zur Einsparung zu setzen und weiter Buch zu führen. Zur Statistik
hier ...
3. Störungsinformationsdienst für die Niddertalbahn auf die Fahrplanumstellung angepasst
Den SMS-Service haben wir auf die neuen Zugnummern und die leicht angepassten Abfahrtzeiten
angepasst, so dass wir weiterhin für die ersten sechs Züge morgens diesen Service anbieten
können. Mittlerweile 215 Pendler nutzen den Dienst. Direkt zur Anmeldung
hier ...
4. Nicht vergessen: Grüne Runde am Mi., 07. Mai, 20:00 Uhr in der Gaststätte am Bahnhof
Kilianstädten ...
... für alle Interessierten zum reinhören und mitmachen
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No 3 vom 20.04.2008
in Wiesbaden ist jetzt (wieder) die Zeit des Parlaments gekommen. In Schöneck steht am 29.04.
die nächste Sitzung der Gemeindevertretung an. In neuer Zusammensetzung haben wir einiges auf
dem Programm.
1. Personalwechsel bei den Schönecker Grünen
Zum 01.04.2008 ist Claudia Rixecker aus beruflichen Gründen aus dem Gemeindevorstand
ausgeschieden. Ihr Amt als Erste Beigeordnete hat Dr. Barbara Neuer- Markmann übernommen.
Als ihr Nachfolger im Fraktionsvorsitz wurde Wolfgang Seifried gewählt, zum Stellvertreter Peter
Zittier. Birgit Winterling rückt in die Gemeindevertretung nach. Wir danken allen für ihr
ehrenamtliches Engagement und hoffen, dass uns Claudia mit ihrer Erfahrung weiterhin mit Rat und
Tat zur Verfügung steht.
2. Gemeinsame Fraktionssitzung mit der SPD: Freude über Fortschritte bei der Windkraft
Neben der Windkraft wurden am 18.03. weitere zentrale Projekte der Koalition behandelt: die
Planungen für eine Dreifachsporthalle, ein Jugendzentrum sowie die Umgestaltung der Frankfurter
Straße in Kilianstädten nach Fertigstellung der Umgehungsstraße.
Zur Presseinformation ...
3. Sitzung der Gemeindevertretung am Dienstag, 29.04.2008: Energieeffizienz Kläranlage,
Klimaresolution, Energiestatistik, Jugendzentrum, Bürgerfragestunde
Mit fünf Anträgen / Anfragen wollen wir unsere politischen Schwerpunkte am 29.04.2008 weiter
voranbringen.
Hier ...
4. Grüne Runde am Mi., 07. Mai, 20:00 Uhr in der Gaststätte am Bahnhof Kilianstädten ...
... für alle Interessierten zum reinhören und mitmachen
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No 2 vom 29.02.2008
Während in Wiesbaden noch um die künftige Landespolitik gerungen wird, ist nach der
Landtagswahl in Schöneck wieder der politische Alltag eingekehrt. Die erste Sitzung der
Gemeindevertretung des Jahres fand am 19.02. statt.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag, 19.02.2008: Anmeldung zur
Solarbundesliga beschlossen
Die Anmeldung zur Solarbundesliga ist sicherlich kein Meilenstein der Energiewende, aber ein
kleiner Beitrag Schönecks dazu. Überhaupt verlief die erste Sitzung des Jahres 2008
parteiübergreifend überwiegend harmonisch. Ein Antrag der FDP ging dann aber doch zu weit.
Hier
...
2. Windparkbesichtigung am 05.04.2008
In Hilchenbach bei Siegen stehen bereits Anlagen des Typs Enercon E 82, die auch in Schöneck
geplant sind. Abfahrten 8:45 Uhr Oberdorfelden PLUS-Markt, 9:00 Uhr Kilianstädten Bäckerei
Schmidt, 9:15 Uhr Büdesheim Rathaus. Rückkehr ca. 17:00 Uhr. Unkostenbeitrag ca. 12 €.
Anmeldung bei Christina Kreuter vom Arbeitskreis Klimaschutz, Tel. 06187 / 91227.
3. Grüne Runde am Mi., 05. März, 20:00 Uhr in der Gaststätte am Bahnhof Kilianstädten ...
... für alle Interessierten zum reinhören und mitmachen
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No 1 vom 22.01.2008
Schöneck ist im Kampf um die Windmühlen ein Spiegelbild der Landespolitik. Am 27.01. wählen
Sie die künftige hessische Energiepolitik!
1. Schönecker Grüne Zeitung
Am 19./20.01. haben wir die aktuelle Schönecker Grüne Zeitung an alle Schönecker Haushalte
verteilt. Falls Sie kein Exemplar erhalten haben, bitten wir um Rückmeldung. Online finden Sie die
Zeitung
hier ...
2. Abgehängt – stimmt das wirklich?
In der Schönecker Grünen Zeitung haben wir unter der Überschrift "Abgehängt" eine Grafik zur
Entwicklung der Stromerzeugung in Hessen und Deutschland veröffentlicht. Die Zahlen (aus dem
jüngsten Energiebericht der hessischen Landesregierung!) legen ein verheerendes Zeugnis über die
aktuelle hessische Energiepolitik ab - und werden reflexartig angezweifelt. Hintergrundinformationen
und Quellennachweis
hier ...
3. Landtagswahl am 27.01.
In der aufgeregten und kaum noch nachvollziehbaren Debatte um Jugendkriminalität geht fast
unter, dass wir energiepolitisch und bildungspolitisch vor einer echten Richtungswahl stehen:
Wollen wir eine zukunftsfähige, CO2-freie, importunabhängige und atomrisikofreie
Energieversorgung basierend auf regenerativen Energien oder setzen wir weiter mit Atom und zur
Neige gehenden fossilen Energieträgern die Zukunft aufs Spiel? Wollen wir Kindern und
Jugendlichen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft gleiche Chancen in der Bildung einräumen
und damit in die Gesellschaft integrieren oder nehmen wir die Spaltung dieser Gesellschaft hin?
Gehen Sie zur Wahl am 27.01.
4. Neuer Ort für Grüne Runde ...
... ab dem 06.02. treffen wir uns jeden ersten Mittwoch im Monat ab 20:00 Uhr in der Gaststätte
am Bahnhof Kilianstädten. Interessierte sind herzlich eingeladen zu sicherlich spannenden
Diskussionen über das aktuelle Wahlergebnis, auch unter kommunalpolitischen Gesichtspunkten.