Sitzung der Gemeindevertretung am 29.04.2008: Energieeffizienz
Kläranlage, Klimaresolution, Energiestatistik, Jugendzentrum,
Bürgerfragestunde
Die Kläranlage ist mit ca. 800.000 kWh pro Jahr mit Abstand der größte Stromverbraucher
Schönecks. Für den Kläranlagenstrom sind 99.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt. Eine
Studie im Auftrag des Bundesumweltministeriums ermöglicht den Vergleich mit anderen
Kläranlagen gleicher Größenordnung und zeigt Möglichkeiten zur Optimierung auf. Unser
Antrag,
die Schönecker Kläranlage einmal genauer unter die Lupe zu nehmen, wurde - wie beantragt -
zunächst in den Ausschuss für Strukturplanung, Bauen und Verkehr überwiesen.
Derzeit sind bundesweit mehr als 20 neue Kohlekraftwerke geplant, u.a. die Erweiterung des
Kraftwerks Staudinger am Standort Großkrotzenburg. Werden diese Kraftwerke tatsächlich gebaut,
erhöhen sie für viele Jahre den CO2-Ausstoß um 120 Millionen Tonnen jährlich. Gemeinsam mit
der SPD brachten wir als
Antrag eine Resolution ein, die alle Politikebenen zum entschlossenen
Handeln gegen den Klimawandel aufruft und die Gemeinde verpflichtet, das eigene
Handlungsspektrum auszuschöpfen. Der Antrag wurde bei 4 Enthaltungen - sogar mit Stimmen der
CDU - angenommen. Wir werden dafür Sorge tragen, dass die Resolution in Schöneck kein
Papiertiger wird.
Seit am 28.06.2007 unser
Antrag, die Energie- und Bevölkerungsstatistik Schönecks auf der
Internet-Site der Gemeinde fortzuschreiben, an der Ablehnung durch CDU und FDP scheiterte,
führen wir die Energiestatistik auf unserer eigenen Internet-Site fort (hier ...). Dazu erhoben wir jetzt
über unsere Anfrage die Werte für 2007. Der Trend zeigt, dass kein Grund besteht, sich beruhigt
zurückzulehnen: der Pro-Kopf- Stromverbrauch der Schönecker Privathaushalte stieg im
vergangenen Jahr erneut um 5,9 Prozent.
Für das Jugendzentrum brachten wir gemeinsam mit der SPD einen
Antrag ein, nun in die
konkrete Planung zu gehen. Wie erwartet lehnten CDU und FDP den Antrag geschlossen ab. Mit
den Stimmen von SPD und Grünen wurde er aber angenommen.
Wir klagen immer wieder über das mangelnde Interesse der Bürger am Parlamentsgeschehen. Mit
unserem
Antrag für eine Bürgerfragestunde wollten wir den Bürgern die Möglichkeit geben, zu
Beginn jeder Sitzung der Gemeindevertretung Fragen an die Fraktionen zu richten. Leider fanden
wir für diesen Antrag - z.T. auch aufgrund rechtlicher Bedenken - an diesem Abend keine Mehrheit.
Schade!