Sitzung der Gemeindevertretung am 10.06.2008: Grüner Gegenentwurf zur Pendlerpauschale glatt abgelehnt
Glatt abgelehnt wurde unser Antrag, die Förderkriterien beim Verkauf gemeindeeigener Grundstücke um die Förderung lokalen Lebens und Arbeitens zu ergänzen. Dies ist deutlich sinnvoller, als - wie derzeit von anderen Parteien gefordert - das ökologisch wie ökonomisch kontraproduktive Modell der Pendlerpauschale wieder in seiner alten Form aufleben zu lassen. Die anderen Fraktionen waren jedoch nicht mal bereit, sich inhaltlich mit den gemachten Vorschlägen auseinander zu setzen, eine Beratung im Ausschuss war nicht erwünscht. Man war der Ansicht, dass "sich wohl alle einig sein" müssten, dass man nicht während der Verkaufsphase eines Baugebiets die Konditionen verändern könne. Wir Grüne sind uns selbstverständlich einig, dass getätigte Geschäfte zu unveränderten Konditionen Bestand haben müssen, dass aber ansonsten kontinuierlich nach Optimierungsmöglichkeiten gesucht werden darf - ja muss. Und dass diese Verbesserungsmöglichkeiten dann auch umgesetzt werden müssen, solange niemand dadurch Nachteile hat. Mit dieser Ansicht standen wir an diesem Abend leider allein ...
Im Jahr 2006 waren die Verkaufspreise für gemeindeeigene Bauplätze im Baugebiet auf dem Wald festgelegt worden und Förderkriterien für Ermäßigungen bzw. Zuschüsse definiert worden. Gefördert werden seither bereits energieeffiziente Bauweise, Kinder und einkommensschwache Familien. Wir wollten den Förderkatalog um zwei Kriterien erweitern, die beide mit lokalem Wirtschaften und Leben zu tun haben. Zum einen sollten in Schöneck arbeitende Käufer eine Ermäßigung erhalten: sie haben durch ihre kurzen Arbeitswege geringere Ansprüche an die von der Gemeinde (mit) zu finanzierende Infrastruktur - benötigen weder eine Umgehungsstraße noch das Stockheimer Lieschen. Zum anderen sollten aktive Feuerwehrleute, die in Schöneck arbeiten und damit der Tagesalarmbereitschaft - dem Engpass in einer Pendlergemeinde wie Schöneck - zur Verfügung stehen, einen Zuschuss erhalten. Da es sich beim Brandschutz um eine kommunale Aufgabe handelt, helfen diese freiwilligen Feuerwehrleute mit ihrem ehrenamtlichen Engagement Gemeindeaufgaben kostengünstig zu erbringen. Zum Antrag hier ...