Sitzung der Gemeindevertretung am 10.06.2008: Grüner Gegenentwurf zur
Pendlerpauschale glatt abgelehnt
Glatt abgelehnt wurde unser Antrag, die Förderkriterien beim Verkauf gemeindeeigener
Grundstücke um die Förderung lokalen Lebens und Arbeitens zu ergänzen. Dies ist deutlich
sinnvoller, als - wie derzeit von anderen Parteien gefordert - das ökologisch wie ökonomisch
kontraproduktive Modell der Pendlerpauschale wieder in seiner alten Form aufleben zu lassen. Die
anderen Fraktionen waren jedoch nicht mal bereit, sich inhaltlich mit den gemachten Vorschlägen
auseinander zu setzen, eine Beratung im Ausschuss war nicht erwünscht. Man war der Ansicht,
dass "sich wohl alle einig sein" müssten, dass man nicht während der Verkaufsphase eines
Baugebiets die Konditionen verändern könne. Wir Grüne sind uns selbstverständlich einig, dass
getätigte Geschäfte zu unveränderten Konditionen Bestand haben müssen, dass aber ansonsten
kontinuierlich nach Optimierungsmöglichkeiten gesucht werden darf - ja muss. Und dass diese
Verbesserungsmöglichkeiten dann auch umgesetzt werden müssen, solange niemand dadurch
Nachteile hat. Mit dieser Ansicht standen wir an diesem Abend leider allein ...
Im Jahr 2006 waren die Verkaufspreise für gemeindeeigene Bauplätze im Baugebiet auf dem Wald
festgelegt worden und Förderkriterien für Ermäßigungen bzw. Zuschüsse definiert worden.
Gefördert werden seither bereits energieeffiziente Bauweise, Kinder und einkommensschwache
Familien. Wir wollten den Förderkatalog um zwei Kriterien erweitern, die beide mit lokalem
Wirtschaften und Leben zu tun haben. Zum einen sollten in Schöneck arbeitende Käufer eine
Ermäßigung erhalten: sie haben durch ihre kurzen Arbeitswege geringere Ansprüche an die von der
Gemeinde (mit) zu finanzierende Infrastruktur - benötigen weder eine Umgehungsstraße noch das
Stockheimer Lieschen. Zum anderen sollten aktive Feuerwehrleute, die in Schöneck arbeiten und
damit der Tagesalarmbereitschaft -
dem Engpass in einer Pendlergemeinde wie Schöneck - zur
Verfügung stehen, einen Zuschuss erhalten. Da es sich beim Brandschutz um eine kommunale
Aufgabe handelt, helfen diese freiwilligen Feuerwehrleute mit ihrem ehrenamtlichen Engagement
Gemeindeaufgaben kostengünstig zu erbringen. Zum Antrag
hier ...