Ein Jahr nach der Kommunalwahl: Grüne Schöneck ziehen Zwischenbilanz
In ihrer an jedem ersten Mittwoch des Monats stattfindenden „Grünen Runde“ ließen Bündnis 90 / Die Grünen Schöneck im März das Jahr eins nach der Kommunalwahl Revue passieren. Neben einigen Erfolgen mussten auch Rückschläge hingenommen werden.
Das Jahr war zunächst geprägt von der Kommunalwahl im März. Im Vorfeld der Wahl wurde auch die lange angestrebte Homepage unter www.gruene-schoeneck.de in Betrieb genommen. Das Wahlergebnis von 12,7 % bedeutete eine leichte Steigerung gegenüber 2001. Betrachtet man aber die insgesamt zurückgegangene Wahlbeteiligung, ergab sich in absoluten Zahlen auch für die Grünen ein Stimmenverlust. Die Grünen wollen daher ihren Beitrag verstärken, Lokalpolitik interessanter zu machen und die Bürger einzubeziehen. In der Koalitionsvereinbarung mit der SPD für die Wahlperiode 2006 bis 2011 konnten wichtige grüne Themen verankert werden, z.B. in den Bereichen Bürgerbeteiligung, Energiekonzepte, Verkehr, Kinder und Familien oder Jugend.
Mit zahlreichen Anträgen in der Gemeindevertretung haben die Grünen die Umsetzung ihrer politischen Ziele in Angriff genommen. Einige drehten sich um das Thema Energie und Klimaschutz: so hält die Gemeinde auf Antrag der Grünen nun Geräte zur Messung des Stromverbrauchs zum Verleih bereit. Abgelehnt wurden dagegen die Anträge für eine Energiesparinitiative, für einen Team- Energiesparwettbewerb sowie zur Förderung des Klimaschutzes. Ein Antrag zur Unterstützung der Energieberatung mit Wärmebildern wurde in geänderter Form von der Gemeindevertretung befürwortet.
Mit Unterstützung der SPD wurde ein Beschluss zum Verzicht auf Genpflanzen auf Schönecker Gemarkung gefasst.
In der Kinder- und Familienpolitik forderten die Grünen ein Betreuungskonzept für unter Dreijährige. Zusammen mit weiteren Themen wird dieser Antrag noch in den Ausschüssen diskutiert. Dagegen wurde die lange geforderte Förderung des Kilianstädter Waldorfkindergartens beschlossen.
Zum Thema Verkehr konnten die Grünen per Antrag erreichen, dass Bedarfs-Fußgängerampeln in der Frankfurter Straße nun auch am Wochenende in Betrieb sind und ein gefahrloses Queren der Straße ermöglichen. Einem Antrag zur Steigerung der Attraktivität des Stockheimer Lieschens wurde nach Beratung in den Ausschüssen von der Gemeindevertretung zugestimmt.
Der Firma eon Mitte AG konnte von den Grünen deutlich gemacht werden, dass einer Vergabe der Konzessionsverträge Strom an eon von der Koalitionsmehrheit nur zugestimmt werden kann, wenn sich das Unternehmen für Energieeffizienz und Einsparung engagiert. In Schöneck wird eon dies tun: auch ein Erfolg der grünen Koalitionsentscheidung für die SPD. Ein weiterer Erfolg dieser Entscheidung war die beschlossene Preisgestaltung für die gemeindeeigenen Grundstücke im Baugebiet „Auf dem Wald“. Wie in der Koalitionsvereinbarung festgeschrieben wird hier energieeffizientes Bauen belohnt.
Als außerparlamentarische Initiative wurde von den Grünen ein Stromsparwettbewerb durchgeführt. Im Schnitt konnten von den Teilnehmern Einsparungen von 10,5 Prozent erzielt werden. Der Wettbewerb zeigte damit das Potential, das in einer solchen Maßnahme steckt. Er wurde mittlerweile konzeptionell zu einem Team-Stromsparwettbewerb erweitert und soll so Energieeinsparung mit Vereinsförderung verknüpfen. Weiter wurde von den Grünen Ortsverbänden entlang der Niddertalbahn ein Störungsinformationsdienst per SMS für das Stockheimer Lieschen entwickelt. Dieser Dienst wird seit dem 15.01.2007 angeboten, bereits über 160 Pendler haben sich dafür registriert.
Über die Initiativen konnten sich interessierte Mitbürger in bisher 17 Newslettern per E-Mail laufend informieren. Bislang 45 Interessenten haben den Newsletter abonniert. Die Tendenz ist in Folge der jüngsten Aktionen steigend.
Unpolitisch waren die Grünen auch aktiv. So wurde im Sommer eine Radtour zu den Streuobstwiesen am Berger Hang unternommen.
Für 2007 haben sich die Grünen vorgenommen, das Schönecker Jugendhaus auf den Weg zu bringen und den Team-Stromsparwettbewerb in Gemeindehoheit durchzuführen. Entsprechende Anträge werden in die Haushaltsberatungen eingebracht. Der Störungsinformationsdienst per SMS soll zum Abschluss gebracht werden, Bahn oder RMV davon überzeugt werden, diesen künftig in eigener Regie anzubieten. Mit weiteren kreativen Maßnahmen soll schließlich für die Anfang 2008 stattfindende Landtagswahl eine Alternative für die hessische Landesregierung aufgezeigt werden.
Dieser Artikel ist gleichlautend unter www.gruene-schoeneck.de abrufbar und dort mit Hyperlinks zu Details der einzelnen Aktivitäten versehen.
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