Haushaltsstelle:   260000.1                                   Seite: 19

Antrag:     Der Betrag wird um 15.000 € erhöht und auf  80.000 festgesetzt.

Begründung:   Siehe Antrag neue Geschwindigkeitsmessanlage. Wie führte Altbürgermeister Schmidt für 1994 im Heft 25 Jahre Schöneck aus: “Bereits im ersten Jahr werden Bußgeldbescheide in Höhe von 150.000 DM verhängt.” So hoch wollen wir nicht greifen. Aber 15.000 € (also ca. 1/5 dessen, was die erste Radaranlage im ersten Jahr eingebracht hat) müssten schon möglich sein.

Antrag:       Die Beträge werden jeweils um 3.000 € erhöht.

Vorschlag:

650 (Bürobedarf)

652 (Fernsprechgebühren)

653 (Öffentlichkeitsarbeit)                  Seite:

Antrag:                      Es wird eine Haushaltsstelle eingerichtetund mit insgesamt 5.000 EUR ausgestattet, um Anfang 2006 eine Energiesparinitiative Schöneck für private Haushalte zu starten.

Begründung:              Die Energiepreise steigen und werden angesichts der Endlichkeit der fossilen Energieträger und angesichts der monopolartigen Marktstrukturen weiter steigen. Dieser Trend scheint unumkehrbar. Umkehrbar ist hingegen der Trend zu immer höherem Energieverbrauch. Immerhin 30 Prozent des deutschen Endenergieverbrauchs entfallen auf private Haushalte (ohne Verkehr!), zum größten Teil für Heizzwecke.

Auch die neue CDU/CSU/SPD Regierungskoalition im Bund hat sich deshalb zum Ziel gesetzt, die Energieeffizienz zu steigern und will laut Koalitionsvertrag (Zitat) „das CO2- Gebäudesanierungsprogramm auf ein Fördervolumen von mind. 1,5 Mrd. Euro pro Jahr erhöhen, seine Wirksamkeit und Attraktivität entscheidend verbessern (zum Beispiel durch Umstellung auf Investitionszuschüsse, steuerliche Erleichterungen sowie Einbeziehung des Mietwohnungsbaus) und zusätzlich einen Gebäudeenergiepass einführen. Unser Ziel ist es, dass dadurch jedes Jahr 5% des Gebäudebestands vor Baujahr 1978 energetisch saniert werden;

Über die Energiesparinitiative Schöneck sollen die bestehende Energieberatung intensiviert werden, Energiespartipps veröffentlicht werden, Schönecker Bürgern der Zugang zu den erweiterten Fördermöglichkeiten erleichtert werden, ein Energiesparrechner im Internet angeboten werden und ein Energiesparwettbewerb durchgeführt werden. Insbesondere der Energiesparwettbewerb soll die Bürger zum Mitmachen motivieren, weshalb ein Start zu Jahresbeginn 2006 angestrebt wird, so dass Teilnehmer noch das ganze Jahr Zeit zum Sparen haben.

Fortführung und Intensivierung der Energieberatung in Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale

Veröffentlichung von Energiespartipps über Flugblätter und die Internet-Seite der Gemeinde. Die Energiespartipps können aus anderen Quellen bezogen werden und mit dem Energieberater validiert werden.

Angebot eines Energiesparrechners auf der Internet-Seite der Gemeinde in Zusammenarbeit mit dem Energieberater oder Verlinkung eines anerkannten Energiesparrechners.

Auslobung eines Energiesparwettbewerbs mit folgenden Teilnahmebedingungen:

Teilnehmen können alle Haushalte der Gemeinde Schöneck

Es können alle Energieverbräuche einbezogen werden, die objektiv über Abrechnungen Dritter nachweisbar sind, d.h. insbesondere Strom und Gas. Ölverbrauch kann dann einbezogen werden, wenn z.B. in Mehrparteienhäusern die Heizkosten auf Basis von Messungen Unabhängiger (z.B. techem) auf die Parteien umgelegt werden.

Wettbewerbszeitraum ist jeweils ein Jahr. Die Verbräuche werden von den Teilnehmern zunächst per Selbstauskunft erhoben. Formulare werden dazu im Internet und auf Papier bereitgestellt. Die Sieger müssen die Verbräuche über die Abrechnungen des Wettbewerbsjahres und die des Vorjahres nachweisen. Die Auswertung erfolgt im Februar des Folgejahres.

Abweichende Ableseintervalle werden linear auf 365 Tage hoch- oder heruntergerechnet. Ableseintervalle von mehr als 13 Monaten oder weniger als 11 Monaten können im Wettbewerb nicht berücksichtigt werden, da sonst saisonbedingte Verbrauchsunterschiede den Wettbewerb verzerren.

Preise werden vergeben in den Kategorien: höchste absolute Verbrauchsreduktion, höchste relative Verbrauchsreduktion, geringster Verbrauch pro Kopf des Haushalts.

Für Preise stellt die Gemeinde ein Budget zur Verfügung. Gleichzeitig wird versucht, Sponsoren in der lokalen Wirtschaft zu gewinnen (z.B. für Energiesparkühlschränke oder Gutscheine für Gutschriften im Rahmen einer energetischen Gebäudesanierung).

Haushaltsstelle:        100000.3                              Seite: 24

Antrag:       Der Betrag wird um 3.500 € erhöht und auf  11.000 € festgesetzt.

Antrag:       Der Betrag wird um 4.000 € reduziert und auf 20.000 € festgesetzt.

Haushaltsstelle:   540000.6                              Seite: 67

Antrag:       Der Betrag wird um 3.500 € auf 24.000 € gekürzt.

Begründung:        Selbst wenn die Fremdvergabe der Reinigungsarbeiten nahezu 14.000 € kosten soll, ist nicht nachvollziehbar, warum in einer neu gebauten Kita, die zudem in der Regel nur bis 13 Uhr geöffnet hat und weniger Kinder aufnimmt, der Ansatz für oben genannte Position im Verhältnis der anderen Kindertagesstätten deutlich höher sein soll.

Haushaltsstelle:        717000                            Seite: ?

Antrag:       Es wird eine Haushaltsstelle eingerichtet und mit 5.000 € ausgestattet.

Begründung:              Siehe nicht nur die Anträge der vergangenen 11 Jahre, sondern vor Allem das neueste Urteil zur finanziellen Unterstützung der freien Träger.

Haushaltsstelle:   540000.5                              Seite: 76

Antrag:       Der Betrag wird um 2.600 € auf 40.000 € gekürzt.

Haushaltsstelle:        500000.1                              Seite: 112

Antrag:       Der Betrag wird um 2.000 € erhöht und auf 4.000 € festgesetzt.

Begründung:        So lange im Bereich der Jugendarbeit keine Veränderungen in Schöneck durchgeführt werden, muss davon ausgegangen werden, dass die als “Treffpunkte” genutzten Wartehallen stärker in Mitleidenschaft gezogen werden.

Haushaltsstelle:        540000.6                              Seite: 127

Antrag:       Der Betrag wird um 4.000 € gekürzt und auf 54.000 € festgesetzt.

Begründung:   Die Kosten für diese Position sind Umlage fähig und müssen demzufolge in etwa den Betrag erreichen, der durch Haushaltsposition 167000.9 abgedeckt wird (siehe  2004).

Haushaltsstelle:        003000.0, 10000.9                              Seite: 130

Antrag:                      Der Betrag wird bei dem Einkommenssteueranteil der Gemeinde um 23.350 € und bei der Gewerbesteuer um 50.000 €erhöht.

Begründung:   Neue Steuerschätzung und zuzätzlich ist davon auszugehen, dass die beiden neuen Betriebe in der Nidderkaserne im Jahr 2007 eine Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen nach sich ziehen werden.

Haushaltsstelle:        810000                            Seite: 130

Antrag:       Der Betrag wird um 15.000 € erhöht und auf 470.000 € festgesetzt.