Qualität und Kostenfreiheit?
Land auf Land ab wird, quer durch alle Parteien, die Forderung laut, Kindergartenplätze
gebührenfrei zur Verfügung zu stellen. Dazu gesellt sich die berechtigte Forderung,
Betreuungsplätze für unter dreijährige anzubieten. Dies ist um so dringender erforderlich, da die
Änderungen in der Sozialgesetzgebung, insbesondere im Sozialgesetzbuch II, besser bekannt
unter Hartz IV, explizit vorschreibt, dass Kinder über 1 Jahr kein Hinderungsgrund für die
betroffenen Frauen und Männer sind, zumutbare Arbeit aufzunehmen und Leistungskürzungen
drohen.
Hier soll kommunale Politik ansetzen, denn nur vor Ort kann, von den wenigen betrieblich
angebotenen Betreuungsmaßnahmen einmal abgesehen, die dafür notwendige Infrastruktur
bereitgestellt und die Kostenfreiheit beschlossen werden. Damit aber sind die Kommunen
hoffnungslos überfordert, solange die finanzielle Situation, vorsichtig ausgedrückt, angespannt ist.
Gesellt sich dann noch die (vielfach berechtigte) Forderung bezüglich der qualitativen
Verbesserung hinzu, gehen vielerorts die “Lichter, sprich das Geld aus”. Nur wenn Bund und
Land finanzielle Mittel bereitstellen, die nicht nur zur Herstellung, sondern auch zum Betrieb
solcher Kinderbetreuungsplätze benötigt werden, erscheint eine Realisierung möglich – absehbar
ist dies aber nicht.
Deshalb wird letztlich die Kommune allein dieses Problem angehen müssen, also auch wir in
Schöneck. Die Akzeptanz der Neuverteilung der zur Verfügung stehenden Mittel oder die
Aufstockung dieser finanziellen Mittel durch Erhöhung von gemeindeeigenen Steuern oder
Abgaben kann nur dann erreicht werden, wenn die Bevölkerung unserer Gemeinde an diesem
Prozess beteiligt wird. Erst wenn es hier zu einvernehmlichen, lösungsorientierten und
solidarischen Gesprächen zwischen Bevölkerung und „ihren“ Politikern kommt, wird es zu
qualitativ hochwertigen und kostenlosen Betreuungsangeboten kommen können.
Peter Zittier
