Bürgertreff Gebühren
Fachbereich 3 – Stadtentwicklung
3150276203 Bürgertreff Kilianstädten
5110000 öffentlich rechtliche Benutzungsgebühren
Antrag:
Der Haushaltsansatz wird für die Jahre 2014 ff. von jeweils 6.500 um 2.000 auf 8.500 erhöht.
Die „Ordnung über die Benutzungsentgelte im Bürgertreff“ ist dahingehend anzupassen, dass die
generelle Gebührenbefreiung für Vereine und Parteien aufgehoben wird. Die Nutzung für
Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche soll unverändert gebührenfrei bleiben.
Begründung:
Schönecks Vereine leisten einen Beitrag zur Lebensqualität und häufig auch zur Kinder- und
Jugendarbeit in Schöneck. Deshalb sind deren Versammlungen und Vorstandssitzungen, in denen
dies in ehrenamtlicher Arbeit organisiert wird, bereits heute zu Recht entgeltfrei gestellt, ebenso
wie jugendfördernde Veranstaltungen. Hieran wollen die Grünen nichts ändern.
Die Übungsstunden Erwachsener sollten dagegen gebührenpflichtig werden, denn hier gehen
Erwachsene ihrem Hobby nach. Auch wir Parteien sollten mit gutem Beispiel vorangehen..
