Investitionen Fachbereich 3 Stadtentwicklung

I378000002 Zuschuss für KFW 40 Energiesparhausbauweise

I388001002 Veräußerung von Grundstücken

Die Ansätze werden aufwandsneutral wie folgt geändert:

Die Verkaufspreise für die gemeindeeigenen Grundstücke „Auf dem Wald“ werden um 30 € auf 260 € erhöht. Im Gegenzug werden die Zuschüsse für KfW40-Häuser ebenfalls um 30 € auf 45 € erhöht.

Wegen mangelnder Nachfrage wurden die Preise im Juli 2009 um 30 € gesenkt. Besser wäre es gewesen, stattdessen die Zuschüsse für KfW-40-Energiesparhäuser um den gleichen Betrag zu erhöhen und damit letztendlich zu bewirken, dass nur noch mindestens KfW40-Häuser gebaut würden. Dies ist eine der kommunalen Klimaschutz-Maßnahmen, welche die Gemeinde Schöneck aufwandsneutral ergreifen kann. Insbesondere nach dem Scheitern des Klimagipfels in Kopenhagen, der zeigte, dass Abstimmungen auf internationalem Gebiet offenbar unmöglich sind, ist es unerlässlich, das kommunale Handlungsspektrum auszuschöpfen.

Ich hatte es in meinem Beitrag zum Gutachten kommunale Klimaschutzmaßnahmen erwähnt: Es gibt wirksame Maßnahmen, die ohne jegliche Investitionen auskommen. Die hier vorgeschlagene ist eine solche. Beim Verkauf gemeindeeigener Grundstücke im Baugebiet auf dem Wald gewähren wir bereits heute einen kleinen „Klimaschutzbonus“ in Höhe von 15 Euro pro Quadratmeter für Bauherren von KfW40- Energiesparhäusern. Der Bonus wurde natürlich im Vorfeld in unserer Preiskalkulation zunächst auf den Basispreis aufgeschlagen, so dass nach Abzug aller Zuschüsse für die Gemeinde ein marktgerechtes Entgelt übrigbleibt.

Jetzt zeigte sich, dass der Verkauf der Grundstücke aufgrund der Wirtschaftskrise stockte. Die Gemeinde hat die naheliegende marktwirtschaftliche Maßnahme ergriffen: Sie hat den Preis um 30 Euro gesenkt, um Angebot und Nachfrage wieder in Einklang zu bringen. So weit so gut – oder schlecht.

Denn wir haben dabei eine Chance ausgelassen: Das gleiche Ziel hätten wir erreichen können, wenn wir den Basisverkaufspreis unverändert gelassen hätten und stattdessen den Klimaschutzbonus um 30 Euro erhöht hätten. Aufwandsneutral hätten wir damit ein kommunale Klimaschutzmaßnahme getroffen.

Es ist aber noch nicht zu spät, wir können das immer noch tun. Da der Verkauf unverändert stockt und zahlreiche Grundstücke nicht verkauft sind, haben wir noch Gelegenheit, umzusteuern. Bei offensiver Vermarktung wird daraus „Auf dem Wald“ das Musterbaugebiet in Sachen Energieeffizienz anstatt des Verscherbelns von Ladenhütern.

Ich bitte Sie dafür um Ihre Zustimmung!

Wolfgang Seifried