Alle Parteien schienen in der Sitzung bemüht, ihren Ankündigungen Taten folgen zu lassen und einen parteiübergreifenden, kooperativen Stil zu pflegen. Weitgehende Übereinstimmung erzielten Anträge zu den Themen Kinderbetreuung und lokales Bündnis für Familie. Mit letzterem wird nun unter anderem Namen eine alte Forderung der Grünen nach Bürgerbeteiligung und Einrichtung von Agenda-Prozessen umgesetzt. Alle Parteien teilen mit uns die Einsicht, dass Familien und Kinder ganz oben auf die lokalpolitische Agenda gehören.

Vorbei mit der Einigkeit war es allerdings, als über den Grünen Antrag zum Start eines Team- Energiesparwettbewerbs abgestimmt wurde. Mit den Stimmen unseres angehenden Koalitionspartners SPD, aber gegen die an diesem Abend anwesende Mehrheit von CDU und FDP wurde der Antrag mit 17:18 Stimmen abgelehnt. In den Gegenreden wurde betont, dass die Parteien solche Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz nicht im lokalpolitischen Handlungsspektrum sehen. Traurig aber wahr: man will sich kinderfreundlich präsentieren, ist auch bereit, hier Maßnahmen zu ergreifen. Doch selbst einfachste Maßnahmen für eine nachhaltige Energieversorgung - auch im Interesse der Kinder - werden abgelehnt. Bekanntlich lehnt die CDU ja auch Windenergieanlagen auf Schönecker Gemarkung ab, getreu dem Motto "der Strom kommt aus der Steckdose". Mit dem Antrag lehnten CDU und FDP nicht nur einen Schritt hin zu einer nachhaltigen Energieversorgung ab, sondern verweigern sich auch einem Beitrag zur Vereinsförderung und zur Förderung der lokalen Wirtschaft - sonst ganz oben auf ihrer politischen Agenda. Die Verknüpfung scheinbar unterschiedlicher Politikfelder wird von beiden nicht wahrgenommen. Verpasste Chancen!

Für uns Grüne ist das Abstimmungsverhalten natürlich ein Rückschlag, aber auch eine Bestätigung des eingeschlagenen Weges der Koalition mit der SPD. Wir werden weiter versuchen, gemeinsam mit allen Parteien in allen Politikbereichen vernünftige Lösungen zu entwickeln. Für eine nachhaltige Energiepolitik erscheint das allerdings mit CDU und FDP schwierig, da beide Parteien hier auf kommunaler Ebene bekennend konzeptlos sind. Die CDU mag hier eine Antwort auf ihr in einer Pressemitteilung geäußertes "Erstaunen und Unverständnis" hinsichtlich der angestrebten Koalition finden.

Die offizielle Niederschrift zur Sitzung mit allen Tagesordnungspunkten und allen Abstimmergebnissen finden Sie auf der Website der Gemeinde Schöneck.