Sitzung der Gemeindevertretung am 24.09.2015: Umweltfreundlicher
Verkehr in Schöneck - gleiche Ziele, unterschiedliche Wege
Mit zwei Anträgen will die FWG den Gemeindevorstand auffordern, mit dem RMV
Verhandlungen zur Einführung eines "Schöneck- Tickets" aufzunehmen bzw.
Vorschläge für Fahrbahnmarkierungen für Radfahrer zu erarbeiten. Die
dahinterliegenden Zielsetzungen werden von Bündnis 90 / Die Grünen selbstverständlich
unterstützt, die vorgeschlagenen Maßnahmen schätzen wir jedoch anders ein.
Anstatt Verhandlungen für ein Schöneck-Ticket zu führen, bevorzugen wir es, die vom
RMV geplante Tarifstrukturreform zu unterstützen, bei der sich die Preisbildung künftig
stärker am Leistungsangebot und an den tatsächlich gefahrenen Kilometern orientieren
soll. Dieser allgemeingültige Ansatz des RMV erscheint – unabhängig von
Gemeindegrenzen - ein erfolgsversprechenderer Ansatz, zu einem faireren Tarifsystem
zu gelangen, als bilaterale Verhandlungen des RMVs mit einzelnen Gemeinden und die
Festlegung von individuellen Tarifen pro Gemeinde. Die Verhandlung von kleinteiligen
„Gemeinde-Tickets“ wäre für den RMV im gesamten Gebiet kaum zu leisten und würde
nicht zu einem einfacheren und verständlicheren Tarifsystem führen. Zu unserem
Änderungsantrag hier ...
Und ob Fahrbahnmarkierungen für ein radfahr-freundlicheres Schöneck die am
höchsten zu priorisierenden Maßnahmen sind, bzw. wo welche Markierungen hilfreich
sind oder ob andere Maßnahmen wichtiger sind, wie z.B. sichere
Fahrradabstellmöglichkeiten, wollen wir zunächst mit Experten, also Fahrradfahrern,
erörtern. Zu unserem Änderungsantrag hier ...
Beide Änderungsanträge wurden zusammen mit den jeweiligen Hauptanträgen zur
weiteren Beratung in den Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
überwiesen.
Vom Seniorenbeirat gab es einen Antrag, die Vorfahrtsregelung an der Kreuzung
Frankfurter Straße, Feldstraße, Waldstraße zu ändern. Auch dieser wird im Ausschuss
für Bauen, Umwelt, Verkehr und Klimaschutz weiter beraten - gemeinsam mit dem
Ortsbeirat Kilianstädten und dem Seniorenbeirat.
Vorgelegt wurde zudem der Fortwirtschaftsplan für das Jahr 2016. Um zu erörtern,
inwiefern wir hier die Ziele der hessischen Landesregierung unterstützen können,
größere Teile des hessischen Waldes nachhaltig zu bewirtschaften und nach dem
Prüfsiegel FSC zertifizieren zu lassen, beantragten wir auch für diesen
Tagesordnungspunkt die Beratung im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie
und Klimaschutz.
Gewerbegebiet Kilianstädten Nord: Planungen für Kreisel werden begonnen
Obwohl die Genehmigung des Planabweichungsverfahrens für die - von uns
Schönecker Grünen befürwortete - Ansiedlung eines Vollsortimenters und eines
Fachmarktzentrums weiter aussteht, sprachen wir uns gemeinsam mit CDU und SPD
nun für den Beginn der Planungen des Kreisels aus. Sinnvoll ist dieser auch für die
Anbindung der vorgesehenen Gewerbegebietserweiterung. Noch im Juni hatten wir zwar
keine Eile gesehen und hatten unsere Zustimmung unter den Vorbehalt der
Genehmigung eines Planabweichungsverfahrens gestellt. Da mittlerweile jedoch die
hessische Landesregierung den Ausbau der L3009 zwischen Kilianstädten und
Windecken im Rahmen der "Sanierungsoffensive 2016 - 2022" angehen will, war die
jetzige Entscheidung sinnvoll, um Synergien bei der Planung und Umsetzung der
Maßnahmen zu heben.
