Sitzung der Gemeindevertretung am 24.09.2015: Umweltfreundlicher Verkehr in Schöneck - gleiche Ziele, unterschiedliche Wege
Mit zwei Anträgen will die FWG den Gemeindevorstand auffordern, mit dem RMV Verhandlungen zur Einführung eines "Schöneck- Tickets" aufzunehmen bzw. Vorschläge für Fahrbahnmarkierungen für Radfahrer zu erarbeiten. Die dahinterliegenden Zielsetzungen werden von Bündnis 90 / Die Grünen selbstverständlich unterstützt, die vorgeschlagenen Maßnahmen schätzen wir jedoch anders ein.
Anstatt Verhandlungen für ein Schöneck-Ticket zu führen, bevorzugen wir es, die vom RMV geplante Tarifstrukturreform zu unterstützen, bei der sich die Preisbildung künftig stärker am Leistungsangebot und an den tatsächlich gefahrenen Kilometern orientieren soll. Dieser allgemeingültige Ansatz des RMV erscheint – unabhängig von Gemeindegrenzen - ein erfolgsversprechenderer Ansatz, zu einem faireren Tarifsystem zu gelangen, als bilaterale Verhandlungen des RMVs mit einzelnen Gemeinden und die Festlegung von individuellen Tarifen pro Gemeinde. Die Verhandlung von kleinteiligen „Gemeinde-Tickets“ wäre für den RMV im gesamten Gebiet kaum zu leisten und würde nicht zu einem einfacheren und verständlicheren Tarifsystem führen. Zu unserem Änderungsantrag hier ...
Und ob Fahrbahnmarkierungen für ein radfahr-freundlicheres Schöneck die am höchsten zu priorisierenden Maßnahmen sind, bzw. wo welche Markierungen hilfreich sind oder ob andere Maßnahmen wichtiger sind, wie z.B. sichere Fahrradabstellmöglichkeiten, wollen wir zunächst mit Experten, also Fahrradfahrern, erörtern. Zu unserem Änderungsantrag hier ...
Beide Änderungsanträge wurden zusammen mit den jeweiligen Hauptanträgen zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr und Klimaschutz überwiesen.
Vom Seniorenbeirat gab es einen Antrag, die Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Frankfurter Straße, Feldstraße, Waldstraße zu ändern. Auch dieser wird im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr und Klimaschutz weiter beraten - gemeinsam mit dem Ortsbeirat Kilianstädten und dem Seniorenbeirat.
Vorgelegt wurde zudem der Fortwirtschaftsplan für das Jahr 2016. Um zu erörtern, inwiefern wir hier die Ziele der hessischen Landesregierung unterstützen können, größere Teile des hessischen Waldes nachhaltig zu bewirtschaften und nach dem Prüfsiegel FSC zertifizieren zu lassen, beantragten wir auch für diesen Tagesordnungspunkt die Beratung im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz.
Gewerbegebiet Kilianstädten Nord: Planungen für Kreisel werden begonnen
Obwohl die Genehmigung des Planabweichungsverfahrens für die - von uns Schönecker Grünen befürwortete - Ansiedlung eines Vollsortimenters und eines Fachmarktzentrums weiter aussteht, sprachen wir uns gemeinsam mit CDU und SPD nun für den Beginn der Planungen des Kreisels aus. Sinnvoll ist dieser auch für die Anbindung der vorgesehenen Gewerbegebietserweiterung. Noch im Juni hatten wir zwar keine Eile gesehen und hatten unsere Zustimmung unter den Vorbehalt der Genehmigung eines Planabweichungsverfahrens gestellt. Da mittlerweile jedoch die hessische Landesregierung den Ausbau der L3009 zwischen Kilianstädten und Windecken im Rahmen der "Sanierungsoffensive 2016 -  2022" angehen will, war die jetzige Entscheidung sinnvoll, um Synergien bei der Planung und Umsetzung der Maßnahmen zu heben.