Grüne rufen zur Wahlbeteiligung auf und
unterstützen den SPD Kandidaten
Am Sonntag, den 21.01.2007 entscheiden die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde
Schöneck darüber, wer die nächsten 6 Jahre den Bürgermeister stellen wird. Sie entscheiden
aber auch darüber, dies zeigte „das Duell“ zwischen Ludger Stüve (SPD) und Thorsten Weitzel
(CDU) im Bürgertreff vergangene Woche sehr eindrucksvoll, inwieweit es zukünftig ein
Miteinander oder gegeneinander zwischen Legislative (Gemeindeparlament) und Exekutive
(Gemeindevorstand) geben wird.
„Mit meiner Wahl“ so ließ es Thorsten Weitzel verlauten, „ wird es im Gemeindevorstand eine
Mehrheit von CDU und FDP geben und mir, als direkt gewähltem Bürgermeister, die
Möglichkeit eröffnen, Beschlüsse des Gemeindeparlaments als dem Wohl der Gemeinde
widersprechend“ zurückzuweisen. Dies stellt schon im Vorfeld eine Kampfansage an die durch
die Kommunalwahl 2006 entstandene Koalition von Bündnis90/Die Grünen und SPD dar, die,
so Bärbel Neuer Markmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen in Schöneck „mit seinen
Aussagen, dass er moderieren und ausgleichen wolle nicht in Einklang zu bringen sind! Wir
Grünen können uns noch gut daran erinnern, wie in früheren Jahre unliebsame
Mehrheitsbeschlüsse im Verwaltungsgang liegen geblieben sind, manchmal über Jahre.“
Der jetzige CDU Kandidat kündigt schon im Vorfeld einen Konfrontationskurs an. Dies wird
die Entwicklung der Gemeinde blockieren und dazu führen, dass wichtige Entscheidungen die
im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Bündnis90/Die Grünen verbindlich festgehalten sind,
auf die lange Bank geschoben, wenn nicht sogar verhindert werden sollen.
„Das sind die Aspekte, so Bärbel Neuer Markmann, „die jedem unserer Wähler/innen klar sein
muss. Bedenkt im Wahllokal: Es geht auch um grüne Politik und nicht nur um eine
Personenwahl!“
Mit ihrer Wahl am kommenden Sonntag entscheiden die Wählerinnen und Wähler letztendlich
auch darüber, ob die Gemeinde Schöneck zum Wohle ihrer Bevölkerung demokratisch
organisiert, ökologisch orientiert, kulturell innovativ, sozial ausgewogen und weltoffen sein soll.
„Dies geht bei der jetzigen Konstellation“, so Peter Zittier, Sprecher von Bündnis90/Die
Grünen, „nur mit dem Sozialdemokraten Ludger Stüve als Bürgermeister an der Spitze der
Verwaltung“ und appelliert damit insbesondere an die den Grünen Nahestehenden ihr
Wahlrecht aktiv wahrzunehmen.
