Meine sehr geehrten Damen und Herren,

nachdem mich zwei Fraktionen der Gemeindevertretung bezüglich der Kandidatur um die frei gewordene Stelle des Gemeindevertretervorsitzenden angesprochen haben, ich dann auch in meiner eigenen Fraktion dafür Zuspruch bekam, habe ich den Entschluss gefasst, mich bei Ihnen um diesen Amt zu bewerben.

Dabei ist es sicherlich nicht notwendig, Ihnen meine Eigenheiten und Besonderheiten, positive wie negative darzulegen, da mich die meisten seit vielen Jahren in den unterschiedlichsten parlamentarischen und außerparlamentarischen Zusammenhängen kennengelernt haben.

Gleichwohl haben sie allerdings ein Recht darauf zu erfahren, wie ich dass Amt auszuführen gedenke und welche Schwerpunkte ich dabei, selbstverständlich im Rahmen des § 58 HGO, der die Aufgaben des Vorsitzenden regelt, setzen möchte.

Neben der sachlichen, objektiven und unparteilichen Leitung der Gemeindevertretersitzungen, sehe ich es als überaus wichtige Aufgabe an, gegenüber der Öffentlichkeit unsere Arbeit im Gemeindeparlament zu vertreten und nach außen zu transportieren.

Dies ist gerade in Zeiten, in denen die BürgermeisterInnen direkt gewählt werden, von besonderer Bedeutung, da diese oftmals für die Bevölkerung  für alles, negativ wie positiv, verantwortlich gemacht werden, was in der Kommune passiert. Insofern kann der Vorsitzende der Gemeindevertretung auch Mittler zwischen den Einwohnern und dem Gemeindevorstand  sein. Eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Bürgermeisterin Conny Rück und den Fraktionen sehe ich diesbezüglich als selbstverständlich an.

Die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung sollte möglichst im Einvernehmen mit allen Fraktionen überarbeitet werden. Hier werde ich zum Beispiel dafür werben, die Niederschrift der Gemeindevertretersitzung zur Abstimmung zu stellen, Anträge gegebenenfalls auch zuerst in den unterschiedlichen Ausschüssen einbringen zu können, bei relevanten Tagesordnungspunkten den Beiräten Rederecht in der Gemeindevertretung zu ermöglichen und die Präsidiumssitzungen, für die es keine rechtliche Notwendigkeit gibt, grundlegend zu überdenken, da, wie einige von uns oft erlebt, zehn Minuten durchblättern der Tagesordnung, ohne erhellende Worte, nicht gerade als zielführend zu werten sind.

Auch bei den Bürgerversammlungen sollte es aufgrund der oft gemachten Erfahrungen zu leichten Veränderungen kommen. Was nützt die Anwesenheit der einzelnen Fraktionen auf dem Podium, wenn sich deren Stellungnahme auf ein Kurzstatement am Ende der Veranstaltung reduziert? Hier möchte ich, wiederum im Einvernehmen mit den Fraktionen und dem Gemeindevorstand, eine Modernisierung erzielen.

Ich habe hier nur kurz skizziert, welche Vorhaben ich in der Funktion des Gemeindevertretervorsitzenden in Angriff nehmen möchte.

Gestatten Sie mir aber auch den Hinweis, dass ich unabhängig vom Ausgang der Wahl die heutige Premiere in diesem Hause, dass zwei Kandidaten für das zu vergebende Amt kandidieren, als überaus positiven demokratischen Schritt in die richtige Richtung werte.

Daraus folgt für mich, und ich denke hier im Namen aller politischen Vertreter und Vertreterinnen sprechen zu dürfen, dass dem dann Gewählten eine konstruktive, kooperative und kollegiale Zusammenarbeit angeboten wird.