Sitzung der Gemeindevertretung am 12.05.2011: Grüne wollen Maßnahmen
gegen Nebenwirkungen der Karbener Biogasanlage
Im Rahmen der frühzeitigen Trägerbeteiligung für die in Karben geplante Biogasanlage kann die
Gemeinde Schöneck eine Stellungnahme abgeben. Gegenüber der vom Gemeindevorstand
vorgelegten Vorlage wollten wir drei Änderungen erreichen. Zum einen wollten wir feststellen, dass
wir dem Vorhaben grundsätzlich positiv gegenüber stehen. Zum zweiten wollten wir keine unnötigen
Steine in den Weg legen und uns anstatt eines Gutachtens zu den verkehrlichen Auswirkungen mit
belastbaren Aussagen zufrieden geben, da aus den bereits vorliegenden Unterlagen hervorging,
dass gegenüber der heutigen Situation keine signifkanten Änderungen zu erwarten wären. Zum
dritten forderten wir Maßnahmen
(z.B. Feldrandhecken, Brachflächen, Blumenwiesen,
Flächenbeschränkungen für Mais etc.)
gegen die bekannten Nebenwirkungen von Biogasanlagen in
Folge von Mais-Monokulturen. Zu unserem Änderungsantrag
hier ...
Unser Änderungsantrag wurde zur abschließenden Beschlussfassung in den Ausschuss für
Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz überwiesen, wo die Stellungnahme am
08.06.2011 behandelt wurde. Wie sich auf Nachfragen in der Ausschusssitzung herausstellte, war
allerdings die Abgabefrist bereits am 05.05. abgelaufen. Der Gemeindevorstand hatte seine
Stellungnahme auch längst (und fristgerecht) abgegeben, darüber aber weder Gemeindevertretung
noch Ausschuss informiert. Seltsam!
Inhaltlich wurde im Ausschuss auch diskutiert. Vier Vertreter des Projektes standen Rede und
Antwort und konnten viele befriedigende Aussagen treffen. Bezüglich der zu erwartenden Erosion
waren die Auskünfte jedoch nicht überzeugend, weil die Betreiber davon ausgehen, dass hier mit
der Biogasanlage trotz zusätzlicher Mais-Anbauflächen keine Änderung zu erwarten wäre.
Deswegen übernahmen wir aus dem parallel eingereichten FWG-Antrag den in dieser Sache
weitergehenden Vorschlag, zu Erosionsfolgen ein Gutachten zu fordern.
Mit vier Ja- und vier Nein-Stimmen wurde unser Änderungsantrag leider nicht angenommen.
Schade, denn mit einfachen Maßnahmen (wie Grünstreifen) könnte man aus unserer Sicht Risiken
reduzieren und für größere Akzeptanz in der Bevölkerung sorgen.