Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

ich war in den vergangenen Jahren immer der Meinung, die kommunalpolitische Kultur hier in Schöneck wäre eine vergleichsweise gute. Presseinformationen von Parteien aus Nachbargemeinden habe ich z.T. kopfschüttelnd zur Kenntnis genommen - der Wahrheitsgehalt war nicht überprüfbar - und gedacht: oh wie gut wir's hier in Schöneck haben.

Klar, in der Öffentlichkeit versucht seit jeher auch in Schöneck jede Seite durch möglichst vorteilhafte Darstellung der eigenen Position zu punkten und die andere Seite möglichst schlecht aussehen zu lassen. Dies führt zwar mitunter zu skurrilen Darstellungen wie jener der CDU vor etwa einem Jahr: „SPD und Grüne verabschieden versteckte Kindergartengebührenerhöhung“. Wohl wahr, unterschlagen wurde in dem Beispiel nur, dass die CDU der Erhöhung am Ende ebenfalls zustimmte. Im Kern steckte jedenfalls die Wahrheit ...

Die Berichterstattung zur letzten Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.11.2009 hat für mich aber die Grenzen des Akzeptablen überschritten.

In verschiedenen Varianten der Parlamentsberichterstattung wird in verschiedenen Zeitungen zur Diskussion um die Einstellung des Schönecker Parlaments behauptet, Sprecher von SPD und Grünen hätten gesagt, dass in der Vergangenheit das Interesse an den Gemeindemitteilungen gering gewesen sei. Diese Aussage habe ich aber nicht mal im entferntesten sinngemäß getroffen. Da in der Sitzung keine Journalisten anwesend waren, muss die vermeintliche Information aus unserer Mitte gekommen sein. Ich habe zwei Bitten an den oder diejenigen: 1. bitte machen Sie Presseinformationen Ihrer Partei als solche deutlich, 2. kommentieren Sie gerne unsere politische Position, aber bleiben sie bei der Wahrheit.

Es ging aber noch weiter: werte Kolleginnen und Kollegen von der CDU, in einer Pressemitteilung zur Sitzung - immerhin als Presseinformation der CDU kenntlich gemacht - schreiben Sie, die beantragte namentliche Abstimmung zur Windkraft hätte bei SPD und Grünen „heftige Reaktionen“ ausgelöst und schließen daraus auf mangelndes Demokratieverständnis. Weder bei den Grünen (da sitze ich mittendrin) noch bei der SPD (die habe ich gut im Blick) konnte ich heftige Reaktionen ausmachen. Auch hier die Bitte: kommentieren Sie reale Gegebenheiten oder politische Positionen wie Sie wollen, aber bleiben Sie bei der Wahrheit. Oder erklären Sie uns heute, was Sie unter einer heftigen Reaktion verstehen und sagen Sie, bei wem Sie eine solche am 12.11. beobachtet haben.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns hart um die Sache kämpfen. Ein kleiner Rempler passiert auch mal. Absichtliches Foulspiel aber hat in der Kommunalpolitik nichts verloren.

Wolfgang Seifried