Liebe Schöneckerinnen und Schönecker,
als Quereinsteiger habe ich mich im Jahr 2006 in die Schönecker Kommunalpolitik
gestürzt, um mich einzumischen und vor allem um gegen den Klimawandel aktiv zu
werden. Schnell habe ich gelernt, dass die Gemeinde, wie viele andere
Gebietskörperschaften auch, finanziell mit dem Rücken zur Wand steht. Der Kampf
gegen die Verschuldung ist mir und uns Grünen so wichtig, dass wir nach der
Kommunalwahl 2011 auf die Fortsetzung unserer ansonsten guten Koalition mit der
SPD verzichtet haben.
Umso erfreuter bin ich, dass meine Parteifreunde auf Bundes- und Landesebene die
gleichen Prioritäten setzen, denn die Energiewende und der Abbau der öffentlichen
Verschuldung sind zentrale Fragen der Generationengerechtigkeit: Wir haben heute die
Chance, hier entschlossen gegenzusteuern. Je länger wir damit warten, desto mehr
verschärft sich die Situation und wird für nachfolgende Generationen unlösbar. Deshalb
kandidiere ich heute für den Landtag.
In beispielloser Offenheit und sehr detailliert haben wir Grünen Wahlprogramme
vorgelegt, wie wir die Herausforderungen meistern wollen. Wir haben dadurch einen
gesellschaftlichen Diskussionsprozess angestoßen und Angriffsflächen geliefert, an
denen sich die politische Konkurrenz abarbeitet. An dieser Stelle seien nur zwei Punkte
genannt: Erstens haben Faktenchecks renommierter Medien - beispielhaft seien hier
das ZDF und DIE ZEIT erwähnt - die Aussage Jürgen Trittins bestätigt, das
Steuerkonzept der Grünen bringe Entlastungen für 90 Prozent der Menschen und
fordere nur sehr einkommensstarke Menschen. Zweitens: Da die Grünen als eine Partei
der Besserverdienenden gelten, belasten wir somit in Teilen unsere eigenen
Wählerinnen und Wähler. Wir scheuen uns also nicht, eine Art Anti-Klientel-Politik zu
betreiben.
Mit den „großen“ Themen haben wir uns bereits in einem Infoblatt auseinandergesetzt,
das wir vor zwei Wochen an die Schönecker Haushalte verteilt haben. Heute wollen wir
uns mit den vermeintlich „kleinen“ Themen beschäftigen, die von Landes- und
Bundespolitik bestimmt werden, aber Schöneck – und in ähnlicher Weise viele andere
Kommunen -unmittelbar betreffen. Sechs Beispiele aus Schöneck haben wir ab Seite 2
herausgegriffen: Von der Fahrradfreundlichkeit über Lärmschutz durch Tempolimits, den
Bau von Windkraftanlagen bis hin zur Kinderbetreuung.
Zu meinem Rollenverständnis als Abgeordneter: Ich möchte in der Region verwurzelt
bleiben, möchte hier für meine Politikziele werben und diese immer wieder vor Ort
verproben. Meine Erfolgsmaßstäbe sind nicht die Millionen, die ich in Wiesbaden für den
Main-Kinzig-Kreis „herausholen“ kann und nicht die Anzahl der Pressefotos von
Scheckübergaben oder ersten Spatenstichen. Denn bei diesen Erfolgsmeldungen wird
regelmäßig die Kehrseite der Medaille unterschlagen: Es ist nicht das Geld des
Abgeordneten, das überbracht wird, sondern Ihres, das aller Steuerzahler. Für mich ist
daher auch bei Projekten, die meine Politikziele realisieren, Zurückhaltung angesagt.
Denn ich weiß, dass sie auf Pump finanziert sind oder dass andere Projekte in anderen
Wahlkreisen dafür zurückgestellt werden müssen.
Für die genannten Themen, unsere Positionen dazu und mein Verständnis von Politik
möchte ich als Ihr Landtagskandidat heute werben.
Ihr
Wolfgang Seifried
