Mehr GRÜN für Schöneck
Am 26.März 2006 haben die Wählerinnen und Wähler in Schöneck bei den Gemeindeparlaments-
und Ortsbeiratswahlen die große Chance, neuen Wind in unsere Gemeinde zu bringen und den
längst überfälligen Wechsel in den Richtlinien der Gemeindepolitik einzuläuten. Dazu kommt die
Wahl zum Kreistag. Bei allen drei Entscheidungen kandidieren kompetente und engagierte Frauen
und Männer von Bündnis 90/Die Grünen. Sie wollen entscheidenden Aspekten
zukunftsorientierter, sozialer, ressourcenschonender und ökologischer Politik mehr Raum
verschaffen - getreu einem Gemeinwesen, dessen Leitbild lautet: Schöneck, die moderne,
ökologische, kinderfreundliche und dienstleistungsorientierte Kommune im Rhein-Main-Gebiet.
Seit mehr als 30 Jahren regiert im Schönecker Gemeindeparlament die SPD alleine oder aber mit
der FDP zusammen. Nur einmal, in der Wahlperiode 1993-1997, gab es wechselnde Mehrheiten:
Bündnis 90/Die Grünen und SPD beschlossen in dieser Zeit ein weitreichendes, kommunales
Ökologieprogramm, das immer noch Gültigkeit besitzt, aber nur dann wirklich mit Leben gefüllt
werden kann, wenn Grüne die Kommunalpolitik mitbestimmen.
Die gegenwärtig in Kooperation gefesselten Freidemokraten und Sozialdemokraten manövrieren
sich wechselseitig ins Abseits. Die FDP drohte den Haushalt 2006 abzulehnen, wenn ein
Windelcontainer aufgestellt würde die SPD zog daraufhin ihren Antrag zurück und brachte ihn
am 14. Februar erneut in die Gemeindevertretersitzung ein. Nunmehr wird in Kürze die
kostengünstige Abgabe von Windeln in der Gemeinde ermöglicht gegen die Stimmen der FDP.
Ähnlich verhielt es sich bei der Frage eines Windenergieparks in Schöneck. Auch hier lavierten
die Kooperationspartner uneinheitlich und letztlich ergebnislos herum.
Dieses Hick Hack muss ein Ende haben. Deshalb lautet unser hochgestecktes, doch mit
Ihrer Stimme realisierbares Wahlziel: Mehr GRÜN für Schöneck keine Mehrheiten
ohne Bündnis 90/Die Grünen.
Denn die Zeit ist reif für einen Wechsel. Bündnis 90/Die Grünen bieten allen Parteien im
Gemeindeparlament eine konstruktive Zusammenarbeit an. Eine darüber hinausgehende
Kooperation oder Koalition wird aber nur dann möglich sein, wenn Teile unserer
kommunalpolitischen Vorstellungen (siehe Wahlprogramm), die im originären
Entscheidungsbereich der Gemeindevertretung liegen, Aussicht auf Realisierung haben. Dazu
sind deutliche Signale der anderen Parteien notwendig, eine andere Politik zu wollen, die
demokratisch organisiert, ökologisch orientiert, kulturell innovativ, sozial ausgewogen und
weltoffen sein muss.
Die Stagnation verheißende Kooperation von FDP und SPD muss beendet werden, damit die
Finanzen geordnet werden, vielfältige und vielseitige Angebote für Kulturschaffende, Jugendliche,
Kinder und Familien entstehen und dem Lebensraum für Mensch und Tier ein höherer
Stellenwert eingeräumt werden kann. Deshalb: Mehr GRÜN für Schöneck!
Für alle drei Schönecker Ortsbeiräte kandidieren aktive Menschen auf der Grünen Liste und
wollen ganz direkt, in ihrem unmittelbaren Lebensmittelpunkt, Akzente setzen. Dazu ist, wie von
Bündnis 90/Die Grünen vielfach und wiederholt gefordert, eine Stärkung dieser Gremien
erforderlich. Ihre Kompetenzen müssen im Rahmen der kommunalpolitischen Selbstverwaltung
deutlich erhöht werden. Erst dadurch werden sich die Ortsbeiräte von den Fesseln der
eingeschränkten Handlungsspielräume befreien können. Grüne Politik will dies in der nächsten
Legislaturperiode ermöglichen.
Auch auf Kreisebene muss sich etwas ändern: Die große Koalition im Kreistag muss ein Ende
haben. Die beiden großen Parteien waren trotz oder gerade wegen ihrer überwältigenden
Stimmenmehrheit nicht in der Lage, wichtige Akzente zu setzen. Der Main-Kinzig-Kreis ist
weiterhin hochverschuldet, politische Ziele sind nicht zu erkennen, die sozial Schwachen werden
immer weiter ausgegrenzt, Nahverkehrspolitik gerät unter die Räder und ökologische
Ausrichtungen sind nur rudimentär erkennbar - deshalb: Den Wechsel auch im Kreistag durch
Ihre Stimme ermöglichen. Sollte es der Wille der Wählerinnen und Wähler sein, werden
Schönecker Grüne auch im Kreistag ein gewichtiges Wort mitreden. Dafür kandidieren Claudia
Rixecker, Ingrid Härtel, Bärbel Neuer-Markmann und Peter Zittier auf der Kreistagsliste von
Bündnis90/Die Grünen.
Demokratie ist Macht auf Zeit. In der Schönecker Gemeindevertretung und im Kreistag ist
die Zeit der bisher Regierenden abgelaufen. Nutzen Sie die Wahl am 26. März 2006 und
wählen Sie den Wechsel. Lassen Sie sich nicht abschrecken, nutzen Sie zum zweiten Mal
die Möglichkeiten des Panaschierens und Kumulierens oder kreuzen Sie einfach die
Liste 3: Bündnis90/Die Grünen an. Jede Stimme für uns ist Garant für grüne Politik in
Schöneck.
Wann, wenn nicht jetzt? Wo, wenn nicht hier? GRÜN muss sein! Schöneck und der
Main-Kinzig- Kreis haben mehr GRÜN verdient.
Peter Zittier