Grüne Bilanz 2001-2006
Dass konstruktive Politik zum Wohle der Menschen in Schöneck auch von der Oppositionsrolle aus, wenn auch nur in sehr begrenztem Maße möglich ist, haben wir in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode mehrfach unter Beweis stellen können.
Insgesamt brachten Bündnis 90/Die Grünen mehr als 50 eigenständige Anträge in die Gemeindevertretung ein, etliche Änderungsanträge zu Vorlagen der anderen Parteien oder des Gemeindevorstandes und weit über 100 Änderungsanträge zu den fünf Jahreshaushaltsberatungen.
Intention Grüner Anträge war immer, zukunftsorientierter, sozialer, ressourcenschonender, ökologischer und solidarischer Politik mehr Raum zu verschaffen.
Die Verbesserungen der Informationsmöglichkeiten für Pendler durch die Inbetriebnahme der Lautsprecher auf den Bahnsteigen und in naher Zukunft auch die Möglichkeit, Störungen des Bahnbetriebes per SMS oder E-Mail zu erhalten, kamen durch unsere Anträge zustande. Der Versuch, die Verkehrssituation in der Ortsdurchfahrt Büdesheim dadurch zu entschärfen, indem die erlaubte Geschwindigkeit reduziert wird und es mehr signalgesteuerte Überquerungen für Fußgängerinnen und Fußgänger gibt, wurde zwar mehrheitlich beschlossen, aber von übergeordneter Stelle abgewiesen. Intention grüner Politik war es auch, schon vor der Fertigstellung der Kilianstädter Umgehungsstraße einen Verkehrsplan für diesen Ortsteil entwickeln zu lassen, der Grundlage für die zukünftige Verkehrsführung sein sollte. Mehrheitlich wurde diesem Antrag im August 2002 nicht entsprochen, obwohl die Notwendigkeit dafür nicht in Frage gestellt wurde. Kleinere Anträge zur Verbesserung von Verkehrsteilnehmern (Radlerinnen und Fußgängerinnen) fanden hingegen ausreichende Mehrheiten. Dass durch die Sanierung der Schlossstraße in Büdesheim diese als verkehrsberuhigte Zone realisiert wurde, ist auf einen Grünen- Antrag vom Oktober 2001 zurückzuführen.
In starkem Maße versuchten Bündnis 90/Die Grünen frischen Wind in die gemeindliche Kindergarten- und Jugendarbeit zu bringen. Antragsmäßig schlug sich das in den Aufforderungen nieder, die Konzeptionen für die Kitas anhand der Erkenntnissen aus der Pisa Studie zu überarbeiten, flexiblere Nutzung von Kita-Plätzen zu ermöglichen, ein Jugendhaus in Kilianstädten zu bauen, die alte Half-Pipe in Kilianstädten in Stand zu setzen und in Oberdorfelden aufzustellen, zu prüfen, inwieweit die Gemeinde Verantwortung für die Grundschulen übernehmen könnte und den Waldorfkindergarten finanziell zu unterstützen. All dies wollten die in Schöneck regierenden Frei- und Sozialdemokraten nicht. Ja sagte hingegen die Mehrheit zu den Anträgen, die Schulbezirke dahingehend zu ändern, dass die Oberdorfelder Kinder wieder in Kilianstädten in die Schule gehen können und dass alle zwei Grundschulen zu Ganztagesschulen werden sollen. Beides wurde vom Schulträger (Main-Kinzig- Kreis) allerdings negativ beschieden. SPD und FDP lehnten auch Anträge ab, die Mobilität junger Menschen in den Abendstunden dadurch zu erhöhen, dass Anrufsammeltaxis von S-Bahnstationen ermöglicht werden.
Drei Mal standen die Auswirkungen des Rhein-Main-Airport auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung. Im April 2001 und Juni 2001 trat die Gemeinde Schöneck auf Initiative von Büdnis 90/Die Grünen der Klage gegen den Fluglärm des Main- Kinzig-Kreises bei. Eine solche Zustimmung hätten wir uns auch im Februar 2005 erwünscht, damit Schöneck zu den zahlreichen Gemeinden der Rhein-Main-Region gehört hätte, die dem Planfestellungsverfahren zum Ausbau des Frankfurter Flughafens widersprachen. Denn gerade auch für Schöneck bedeutet die enorme Kapazitätssteigerung (die von Fraport ja noch fälschlicherweise nach unten gerechnet wurde), ein mehr an Lärm, ein mehr an Luftverschmutzung und eine deutliche Einbuße der Lebensqualität.
Gerade in den Bereichen Ökologie, Lebensqualität, Landschaftsplanung muss in unserer Gemeinde noch viel geschehen. Versuche, aus der Opposition hier etwas zu bewegen, wurden gnadenlos abgebügelt. Dazu eine kleine unvollständige Chronologie unserer Anträge:
August 2001: Untersuchung der globalen Klimaerwärmung auf Schöneck; September 2001: gemeindlicher Strombezug von Anbietern, die Kraft-Wärme-Kopplung und regenerative Energiequellen nutzen; August 2002: Ausweisung eines zusammenhängenden Naturschutzgebietes im Bereich der Nidderauen; November 2002: Ausweisung und Ausweitung der Retentionsflächen der Schönecker Fließgewässer; Juli 2003: Erstellung einer Sanierungsbedarfsermittlung der Schönecker Fließgewässer; November 2004: Konzeptentwicklung eines Recycling- Hofes; Herbst 2005: Pflanzung von Sträuchern und Hecken in Kilianstädten an der Hanauer Straße. 
Immerhin können in Kürze bei der Gemeinde Strommessgeräte kostenlos ausgeliehen werden. Ein diesbezüglicher Antrag fand im Februar 2006 eine deutliche Mehrheit. Fünf Jahre zuvor wurden, einem Antrag von Bündnis90/Die Grünen folgend, für das Gemeindegebiet Schöneck Richtlinien zur Aufstellung von Mobilfunksendeanlagen erstellt. Schöneck gehörte damit zu den ersten Kommunen in Hessen, die den Versuch starteten, der zunehmenden Verunsicherung der Bevölkerung vor schädlichen Wirkungen der Strahlung und dem steigenden „Versorgungsgrad“ Rechnung zu tragen.
Dass nunmehr alle Schönecker Sportplätze der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, die Straßenlampen in Oberdorfelden Richtung Niederdorfelden (Schulweg) nicht mehr ganz so schnell zerstört werden können, und der Bauhof effektiver und effizienter arbeitet – grüne Anträge machten es möglich oder gaben den Anstoß über das ein oder andere in der Gemeinde nachzudenken und positive Entwicklungen einzuleiten.
Wenn allerdings aus einem Antrag, ein neues Jugendzentrum in Kilianstädten zu bauen, eine finanzielle Kostenbeteiligung zum Umbau eines Raumes im evangelischen Gemeindehaus (beschlossen im Februar 2004) wird, damit der Anschein gewahrt wird für die Jugend etwas zu tun, dann sagen wir: das ist viel zu wenig – diese Angebot wird nie und nimmer angenommen. Im Jugendbericht 2005 der Abteilung Jugend ist dazu zu lesen: „Ende Mai 2005 wurde die Jugend Lounge .... eröffnet. Das Angebot wurde von der Zielgruppe in den Sommermonaten ignoriert, in den Herbstmonaten zeichnete sich kaum eine Besserung ab.“   
Wir haben einiges erreicht und vieles angestoßen! Mehr ist nur dann möglich, wenn nach dem 26. März eine Mehrheit ohne Bündnis 90/Die Grünen unmöglich wird. Nur dann kann die Politik Wirklichkeit werden, die wir wollen: die demokratisch organisiert, ökologisch orientiert, kulturell innovativ, sozial ausgewogen und weltoffen ist.
Peter Zittier
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