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13.12.2005: zum Haushalt 2006
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Investitionsplan
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13.12.2005: Änderungsanträge zum Investitionsplan
Einzelplan: 6 690 Wasserläufe
Haushaltsstelle: 950 und 960
Text: Renaturierung Schönecker Fließgewässer
Antrag: Die vorgesehenen Mittel für Tiefbaumaßnahmen werden wie folgt vorgezogen: 2007 2009 jeweils
50.000 € und später 58.000 €. Dementsprechend werden die Planungskosten auf die Jahre 2007 2009 zu je
5.000 €verteilt.
Begründung: Wir können das Frühjahr abwarten, dann liefert uns die Natur persönlich die Begründung.
Falls unsere vielfältigen Begründungen in der Vergangenheit in Vergessenheit geraten sind: wir Grünen wollen
nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen (präv. Hochwasserschutz) die Renaturierung unserer Gewässer, sondern
vor Allem auch im Sinne des Programms 10 % Naturschutzfläche. Wir schaffen damit hochwertige
Rückzugsflächen für eine neue Artenvielfalt.
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Einzelplan: 4 460 002 Jugendclub Kilianstädten
Haushaltsstelle: 935; 940; 960
Text: Jugendhaus Schöneck (Ortsteil Kilianstädten)
Antrag: Die in Später aufgeführten Ausgaben werden wie folgt vorgezogen:
935 Erwerb von beweglichen Sachen 25.000 € auf 2007
940 Hochbaumaßnahmen 200.000 € auf 2007
950 Planungskosten 12.000 € auf 2007
Begründung: siehe Begründung Vermögenshaushalt
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Einzelplan: 7 (10 % NATURSCHUTZFLÄCHE)
Haushaltsstelle: 780.932 und 780950
Text: Umsetzung Naturschutzkonzept
Antrag: Hier werden ab 2007 jeweils 15.000 € für den Grunderwerb und jeweils 8000 € für Tiefbaumaßnahmen
bereit gestellt.
Begründung: In erster Linie sollen damit rund um die Nidder Schwemmland aufgekauft und die
Entwässerungsgräben zugeschüttet werden. Wir erhalten mit einfachen Mitteln hochwertige Biotope, auch als
Ausgleichsflächen einzusetzen.
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Einzelplan: 6 C) Ortskernsanierung OT Kilianstädten
Haushaltsstelle: 950004 und 960004
Text: Verkehrskonzept Ortsdurchfahrt Kilianstädten
Antrag: Die in Später aufgeführten Ausgaben werden wie folgt vorgezogen:
950 316.000 für 2007 und 2.000.000 € für 2008
960 93.000 für 2007 und 20.000 für 2008
Begründung: Da ja nunmehr mit dem Bau der Umgehungsstraße begonnen werden soll, können die
sich daran anschließenden unbedingt notwendigen Arbeiten in der Kilianstädter Ortsdurchfahrt genauer terminiert
werden. Ein Vorziehen dieser Maßnahmen erscheint dringend geboten, da nach der zu erwartenden Rückstufung
der Hanauer /Frankfurter Straße zu einer reinen Gemeindestraße keinerlei finanziellen Verpflichtungen seitens
des Landes Hessen mehr begründbar sind. Demzufolge sollten schon im kommenden Jahr erste Anfragen und
Anträge seitens des Gemeindevorstandes gestellt werden. Dies macht aber nur dann Sinn, wenn die Maßnahme
nicht erst ab 2010 erfolgen soll.
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Einzelplan: 6 C) Ortskernsanierung OT Kilianstädten
Haushaltsstelle: 950: 960
Text: Platz der Republik
Antrag: Die in später aufgeführten Ausgaben werden wie folgt vorgezogen:
950 60.000 für 2007 und 300.000 für 2008
960 35.000 für 2007 und 10.000 für 2008
Begründung: Da ja nunmehr mit dem Bau der Umgehungsstraße begonnen werden soll, können die
sich daran anschließenden unbedingt notwendigen Arbeiten in der Kilianstädter Ortsdurchfahrt genauer terminiert
werden. Ein Vorziehen dieser Maßnahmen erscheint dringend geboten, da nach der zu erwartenden Rückstufung
der Hanauer /Frankfurter Straße zu einer reinen Gemeindestraße keinerlei finanzielle Verpflichtungen seitens des
Landes Hessen mehr begründbar sind. Demzufolge sollten schon im kommenden Jahr erste Anfragen und
Anträge seitens des Gemeindevorstandes gestellt werden. Dies macht aber nur dann Sinn, wenn die Maßnahme
nicht erst ab 2010 erfolgen soll.
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