Einsparungen / Verschiebungen Straßenbau / Planungskosten
Investitionen Fachbereich 3 Stadtentwicklung
I363001071 Frankfurter Straße 3. BA Niederbergring / Herrnhofstr.
Antrag:
Der Ansatz in Höhe von 20.000 € für das Jahr 2010 wird um 15.000 € auf 5.000 € gekürzt.
Der Ansatz in Höhe von 20.000 € für 2011 wird mit einem Sperrvermerk versehen, der durch die
Gemeindevertretung aufgehoben werden kann.
Begründung:
Die Baumaßnahme Frankfurter Straße wird erst in 2013 ausgeführt. Deshalb können die
Planungskosten reduziert werden. Die verbleibenden 5.000 € in 2010 sollen zu spürbarer
Verkehrsberuhigungen und Entlastungen für eine ggfl. veränderte Verkehrsführung eingesetzt
werden. Diesbezüglich wird wohl im Frühjahr 2010 das Verkehrsgutachten der Gemeindevertretung
vorgelegt werden. Dann sind umfangreiche Bürgerbeteiligungsverfahren sinnvoll und unbedingt
erforderlich.
