Guter Start für Koalitionäre
27.04.2006. Rundweg zufrieden äußerte sich Peter Zittier, Mitglied im Sprecherrat von
Bündnis90/Die Grünen in Schöneck, mit dem Verlauf der konstituierenden Sitzung der
Gemeindevertretung am Dienstag, den 25.04.2006, im Kilianstädter Bürgertreff.
Die in Koalitionsverhandlung stehenden Parteien von SPD und Grüne brachten ihre
gemeinsame Liste für den Gemeindevorstand durch. Damit wurde erstmals eine Vertreterin der
Partei Bündnis90/Die Grünen, Claudia Rixecker, zur 1.Beigeordneten und damit zur
Stellvertreterin für Bürgermeister Ludger Stüve – SPD gewählt.
„Besser hätte der Start nicht sein können. Wenn nun in den kommenden Wochen die
Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten zum positiven Abschluss gebracht werden,
wovon ich fest ausgehe, werden wir nach mehr als 20 Jahren Opposition erstmals
Regierungsverantwortung in Schöneck übernehmen!“
Diese Aufgabe wird angesichts der finanziellen Lage der Gemeinde Schöneck sicherlich nicht
einfach werden. Ein Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt aus den Vorjahren in Höhe von ca. 1.3
Millionen € und ein Schuldenstand in Höhe von mehr als 5 Millionen € im Vermögenshaushalt
zwingen die politisch Verantwortlichen zu kreativen und kostengünstigen Lösungen, um die
Gemeinde Schöneck weiterhin voranzubringen. Hierbei werden auch die vermutlich aus der
Opposition agierenden Parteien von CDU und FDP Verantwortung übernehmen müssen. „Wir
werden in der laufenden Legislaturperiode versuchen, bei wichtigen Vorhaben einen breiten
Konsens herzustellen und bieten eine zum Wohle der Gemeinde Schöneck dienende
Gesprächsbereitschaft an, bei der auch der Bevölkerung ein größeres Mitsprachrecht
eingeräumt werden soll. Die geringe Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl ist ein deutliches
Indiz dafür, dass wir Politikerinnen und Politiker mehr auf die Bevölkerung zugehen müssen“
meint Peter Zittier.
Bündnis90/Die Grünen haben nunmehr auch ihre Vertreter für die Ausschüsse nominiert. In den
Haupt- und Finanzausschuss wird Peter Zittier, in den Ausschuss für Umwelt, Soziales und
Kultur wird Andreas Schwarz und in den Ausschuss Strukutrplanung, Bauen und Verkehr wird
Wolfgang Seifried einziehen.
Da der Haupt und Finanzausschuss auf 11 Mitglieder erweitert wurde, um auch der FDP dort
eine feste Teilnahme zu ermöglichen, müssen Bündnis 90/Die Grünen noch einen weiteren
Vertreter bestimmen. „Schon bei der ersten Sitzung werden wir hier versuchen, die Mitglieder
dazu zu bewegen, auf einen Teil ihrer Sitzungsgelder zu verzichten, um keine höheren Kosten
durch die Aufstockung zu verursachen“ erläutert Zittier abschließend.
