SPD-Fraktion
Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen
Walter Rauch
Dr. Bärbel Neuer-Markmann
Herrnhofstr. 2
Hainstr. 13
61137 Schöneck
61137 Schöneck
Schöneck, 20 April 2006
Gemeinsame Presserklärung der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen.
SPD und Bündnis 90/Die Grünen streben Koalition an!
Die Fraktionen der Schönecker SPD und von Bündnis 90/Die Grünen streben im Nachgang zu
den ersten Sondierungsgesprächen die Bildung einer Koalition an.
Wie die Fraktionsvorsitzenden Walter Rauch (SPD) und Dr. Bärbel Neuer-Markmann
(Bündnis 90/Die Grünen) im Rahmen einer gemeinsamen Pressemitteilung erklären, werde man
in den nächsten Wochen eine schriftliche Vereinbarung ausarbeiten, in der die maßgeblichen
Eckpfeiler für die geplante Zusammenarbeit festgelegt werden sollen.
„Im Rahmen der Sondierungsgespräche haben wir viele Gemeinsamkeiten festgestellt. Wir sind
daher zuversichtlich, dass eine Koalition erfolgreich arbeiten kann“, so Walter Rauch. Dr,
Bärbel Neuer-Markmann ist insbesondere davon überzeugt, auch aufgrund der personellen
Veränderungen in beiden Fraktionen, dass dabei jeder Partner seine individuellen Stärken
einbringen kann und es so vor allem für die Bürger Schönecks eine produktive Verbindung
gibt hin zu mehr Lebensqualität unter Berücksichtigung des nachhaltigen Umgangs mit den
vorhandenen Ressourcen. „ Unter den gegebenen Voraussetzungen bin ich mir aber auch
sicher, dass wir auf gleicher Augenhöhe agieren können und jenseits der festgesteckten Ziele
immer noch genug Spielraum haben eigene Ideen und unverkennbare Profile zu entwickeln.“
Einen Schwerpunkt der Zusammenarbeit sehen SPD und Grüne bei der Neugestaltung der
Ortsdurchfahrt Kilianstädten, die im Zuge der Fertigstellung der Südumgehung in Angriff
genommen werden muss. Die Wiederbelebung des sogenannten „Flaschenhalses“ sei von
besonderer Bedeutung. Gerade bei diesem Thema werde man auf einen breiten Dialog mit allen
Betroffenen setzen.
Der Koalitionsvertrag werde ferner Vereinbarungen zu den Themen Kinder- u. Jugendbe-
treuung, Ansiedlung einer Seniorenwohneinrichtung, Natur- und Umweltschutz sowie zur
Entwicklung des Gewerbestandorts Schöneck enthalten.
Für den Bau eines Jugendclubs und einer Dreifachsporthalle sollen klare Zielvorgaben getroffen
werden. Dabei sei man sich einig, dass das wann und wie der Realisierung dieser Projekte von
der absehbaren Verbesserung der Finanzsituation der Gemeinde abhängig ist. Eine geordnete
Entwicklung der Gemeindefinanzen sei beiden Fraktionen wichtig.
Übereinstimmend wolle man bei Entscheidungen zu zentralen Themen der Gemeinde-
entwicklung auf eine stärkere und frühzeitige Bürgerbeteiligung und einen breiten Konsens aller
Fraktionen setzen.
Im Rahmen der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 25.04.06 soll die
Zusammenarbeit der neuen Partner untermauert werden. SPD und Bündnis 90/Die Grünen
werden hinsichtlich der Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeindevorstands eine
gemeinsame Liste bilden.
gez. Walter Rauch
gez. Dr. Bärbel Neuer-Markmann
Fraktionsvorsitzender
Fraktionsvorsitzende
