Grüne Schöneck zur Sitzung der Gemeindevertretung am
28.01.2010:
Grüne setzen auf Haushaltskonsolidierung
Schöneck. Angesichts der schwierigen Haushaltslage machen Schönecks Grüne zahlreiche
Verbesserungsvorschläge. Die Gebührensatzungen für die Nutzung der gemeindeeigenen
Liegenschaften sollen nach dem Willen der Grünen so umgestaltet werden, dass sie für Kinder
und Jugendliche weiterhin gratis sind. Anheben bzw. erstmals erheben wollen sie dagegen die
Gebühren für die Nutzung durch Erwachsene. „Jugendsport ist Jugendförderung, die wir
stärken wollen. Erwachsenensport dagegen ist ein schönes Hobby, dafür können Erwachsene
bezahlen“ begründet Fraktionsmitglied Andreas Schwarz und verweist darauf, dass
beispielsweise die Nidderhalle derzeit nur einen Kostendeckungsgrad von 20 Prozent aufweise.
Weiter wollen die Grünen durch den Gemeindevorstand prüfen lassen, inwieweit eine
Zusammenlegung der Einsatzabteilungen der freiwilligen Feuerwehren in Schöneck möglich ist
und welche Einsparungen dadurch zu erzielen wären. „Die Grünen wissen sehr wohl um den
Wert des ehrenamtlichen Engagements der Feuerwehrleute und wollen gewachsene Strukturen
keinesfalls zerstören“ führt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Peter Zittier aus und
verweist auf die Gemeinde Hammersbach, in der ein ähnliches Vorhaben große Unterstützung
finde.
Angesichts eines erwarteten Haushaltsdefizits von 1,8 bzw. 1,7 Millionen in den Jahren 2010
und 2011 halten die Grünen auch strukturelle Änderungen für unabdingbar. Nur mit den
Schultern zu zucken und die Schuld in der Wirtschaftskrise oder auf anderen Politikebenen zu
suchen ist den Kommunalpolitikern zu wenig. Schließlich habe auch die Gemeinde Schöneck
mit breiter Mehrheit kostenintensive Projekte durchgeführt bzw. beschlossen, beispielsweise
die Südumgehung Kilianstädten oder die Dreifeldsporthalle. „Uns ist bewusst, dass wir für
unsere Vorschläge nicht gefeiert werden“ gibt der Fraktionsvorsitzende, Wolfgang Seifried, zu.
Zum Feiern gebe es bei Lage der öffentlichen Haushalte aber auch keinen Grund, zum Sparen
aber die Notwendigkeit.
