Dresdener Straße – Erhalt rückwärtige Zufahrtsmöglichkeit zum Feuerwehrhaus

Abstimmung:
Abgelehnt: 12 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen.

Änderungsantrag zum Haushalt 2016/2017 der Gemeinde Schöneck
Die zu verkaufende Fläche wird um 10 Prozent reduziert, die Haushaltspositionen ändern sich dadurch wie folgt:
I388001002 Veräußerung von Grundstücken
Der Ansatz in Höhe von 277.940 € für 2016 wird um 24.745 € auf 253.195 € reduziert.
Produktergebnishaushalt 52110-1 Bauverwaltung
Nr. 25 Außerordentliche Erträge
Der Ansatz in Höhe von -1.060.065 € für 2016 wird um 50.250 € auf -1.009.815 € reduziert. 
Begründung:
Die zu verkaufende Fläche wird um 10 Prozent reduziert, um einen Streifen, der ausreichend ist für die Schaffung einer südseitigen Zufahrtsmöglichkeit zu einem gegebenenfalls aufzustockenden Feuerwehrgerätehaus, freizuhalten bzw. als Zufahrt zum neuen Wohngebiet zu nutzen. Durch die Nutzung als Zufahrt zum Wohngebiet dürfte der „Verschnitt“ gering gehalten werden können, zumal es sich sowieso anbietet, die Zufahrt zu Wohnhäusern von Norden her zu gestalten, um die Gartenbereiche südlich der Häuser anzuordnen.
In der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanz-Ausschusses und des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz wurde im Jahr 2014 erläutert, dass das Dach des Feuerwehrgerätehauses befahrbar sei. Dies wurde beim Bau bereits vorgesehen, um das Gerätehaus in Zukunft gegebenenfalls aufstocken zu können. Um dieses jedoch nutzen zu können, wäre eine rückwärtige Zufahrt erforderlich.
Bündnis 90 / Die Grünen nehmen zur Kenntnis, dass es seitens der Feuerwehr Argumente gibt, die zum jetzigen Zeitpunkt gegen eine Zentralisierung der Feuerwehren sprechen könnten. Zu nennen sind hier zuvorderst das möglicherweise gefährdete intakte Vereinsleben in den Ortsteilfeuerwehren sowie die Problematik der zeitigen Erreichbarkeit der Einsatzorte.
Gleichwohl ist nicht auszuschließen, dass künftig die finanziellen Rahmenbedingungen, der demographische Wandel oder eine in Folge des Schönecker Charakters als Pendlergemeinde nicht mehr zu leistende Tagesalarmsicherheit neue Überlegungen erzwingen.
Aus Sicht von Bündnis 90 / Die Grünen haben unsere Vorgänger in der Kommunalpolitik vorbildlich vorausschauend gehandelt, als sie beim Bau des Feuerwehrstützpunktes in Kilianstädten künftige Erweiterungsmöglichkeiten vorsahen. Wir sollten im Jahr 2015 in der Gemeindevertretung ebenso vorausschauend entscheiden und nicht aus der bestehenden Finanznot heraus uns aller künftigen Handlungsmöglichkeiten berauben.
Die neu anzusetzenden Werte errechnen sich unter Abzug von 10 Prozent der Fläche wie folgt:
 
HH-Ansatz original
davon Dresdener Str.
-10%
HH-Ansatz geändert
Buchwert  (I388001002)
277.940
247.450
24.745
253.195
Verkauf über Buchwert / Außerordentlicher Ertrag (52110-1 / 25)
1.060.065
502.500
50.250
1.009.815
Summe
 
 
749.950
133.800
 
 
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