Raumordnungsverfahren Staudinger Block 6
Schöneck beschließt Einwendung gegen Kohlekraftwerk
Schöneck. Zustimmung fand am 12.02. in der Sitzung der Gemeindevertretung ein Antrag der
Grünen, im laufenden Raumordnungsverfahren eine Einwendung gegen den Bau des Block 6 für
das Kohlekraftwerk Staudinger einzubringen.
Die Grünen hatten sich in ihrem Antrag auf eine im April 2008 ohne Gegenstimme
verabschiedete Resolution der Schönecker Gemeindevertretung bezogen. In dieser Resolution
war gefordert worden, dass neue thermische Kraftwerke nur als Kraft-Wärmegekoppelte
Anlagen (KWK) gebaut werden dürften. Darüberhinaus sollen diese Anlagen nur dort gebaut
werden, wo lokal oder regional der Absatz der erzeugten Wärme gewährleistet sei.
Genau dies ist nach Einschätzung der Grünen beim Bau von Block 6 nicht der Fall. Aus den
Plänen von E.ON gehe hervor, dass unter optimalen, nach Ansicht der Grünen unrealistischen,
Bedingungen ein Gesamtwirkungsgrad von 57 Prozent erreichbar wäre. Das bedeute im
Umkehrschluss, dass 43 Prozent der in der Kohle enthaltenen Energie ungenutzt verbrannt
würde. Dezentrale KWK Anlagen hingegen kämen auf einen Wirkungsgrad von 90 Prozent.
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Wolfgang Seifried, bat die Abgeordneten angesichts
einer Investitionsdauer von mindestens 40 Jahren auf eine gedankliche Zeitreise ins Jahr 2050:
Aus dieser Perspektive sollten sie oder ihre Kinder die Entscheidungen aus dem Jahr 2009
beurteilen. Würden die positiven Annahmen und Absichtserklärungen von E.ON eingetroffen
sein? Würde die Entscheidung für einen Neubau rückblickend als kluge Entscheidung gelten?
Mit den Stimmen von Grünen und SPD, aber nur einer Stimme aus der CDU erhielt der Antrag
eine knappe Mehrheit. Entäuscht zeigte man sich im Lager der Grünen über die Ablehnung
durch die Fraktionen von CDU und FDP, nachdem diese im Vorjahr die Resolution gleichen
Inhalts noch mitgetragen hatten. Nach Ansicht von Seifried passe dies allerdings ins
Handlungsmuster von CDU und FDP, die zwar sonntags über Klimaschutz redeten, aber bei
konkreten Entscheidungen kniffen.
