Zwei Änderungsanträge der Grünen zur Bauplanung
Kinderbetreuung in Schöneck
Schöneck, 01.11.2011. “Erst sinnvoll planen, dann Zuschussmöglichkeiten prüfen, dann
bauen,“ fasst der Schönecker Fraktionsvorsitzende der Grünen, Peter Zittier, einen Grundsatz
der Grünen zusammen. Dieser liege den beiden Änderungsanträgen zur Kinderbetreuung in
Schöneck zu Grunde, die am 03.11. auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung steht.
Hintergrund ist, dass in Schöneck Kapazitätsengpässe bei der Betreuung von unter Dreijährigen
und bei Grundschulkindern bestehen. Zur Abstimmung steht am 03.11. lediglich ein Neubau zur
U3-Betreuung am Standort Waldstraße in Kilianstädten.
Nach Auffassung der Grünen ist der vorliegende Entwurf des Gemeindevorstands primär von
dem Gedanken geleitet, noch schnell ein Maximum an Fördermitteln zur vereinnahmen. Diese
werden vom Bund seit 2008 für Neubauten zur U3-Betreuung gewährt. Anträge sind nur noch
bis Mitte 2012 möglich. Bis dahin müssten baureife Pläne vorliegen. Sinnvolle
Alternativplanungen wurden daher nicht mehr angestellt.
Die Grünen bevorzugen für die Investition schulnahe Standorte, um zwei Fliegen mit einer
Klappe zu schlagen. Die Schulkinderbetreuung könnte dann aus heutigen, schulfernen
Standorten an die Schulen verlagert werden. Dadurch würden wiederum an den alten
Standorten Plätze für die U3-Betreuung frei. Deshalb fordern die Grünen in einem ersten,
umfassenden Änderungsantrag, eine Alternativplanung am Standort Friedrich-Ebert-Schule
vorzunehmen.
Da sich die SPD/CDU-Mehrheit in einer vorausgegangenen Ausschusssitzung bereits für den
Standort Waldstraße ausgesprochen hat, fürchten die Grünen, dass deren Vertreter in der
Gemeindevertretung dieses Votum übernehmen werden. Um in diesem Fall wenigstens bei der
Bauausführung noch die energetische Zukunftsfähigkeit sicherzustellen, fordern die Grünen in
einem zweiten, enger gefassten Änderungsantrag, die Planungen im Passivhaus-Standard
aufzustellen. Schließlich habe die Gemeinde bereits in der Vergangenheit beim Bau der Erich-
Simdorn-Halle entsprechenden Weitblick gezeigt. Auch das schwarz-gelb regierte Land
Hessen erstellt eigene Neubauten nur noch in Anlehnung an den Passiv-Standard. Und dahinter
wollen die Grünen in der „Klimakommune“ des Monats Mai nicht ausgerechnet für die
Kleinsten zurückfallen, so Zittier.